Das Zusammenleben in Österreich wird durch Regeln bestimmt. Diese Regeln bilden die rechtliche Ordnung von Österreich (Rechtsordnung). Die Regeln sind in Gesetzen festgehalten.
Österreich ist ein Rechtsstaat
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Wichtige Merkmale des Rechtsstaats
Gesetze müssen von den Bürgern und Bürgerinnen, aber auch vom Staat eingehalten werden.
Gesetze dürfen die Grundrechte und Menschenrechte nicht verletzen.
Die Einhaltung der Gesetze wird kontrolliert.
In einem Rechtsstaat gelten gleiche Gesetze für alle.
In einem Rechtsstaat gibt es faire Verfahren zur Einhaltung der Gesetze.
Was heißt das?
Alle Menschen, die sich in Österreich aufhalten, dürfen alles tun, was ihnen nicht durch das Gesetz verboten ist.
Der Staat darf nur das tun, was das Gesetz erlaubt.
Gesetze werden für alle gleich angewendet. Niemand wird benachteiligt oder bevorzugt.
Wer kümmert sich um die Einhaltung der Gesetze?
Gerichte bieten den Bürgerinnen und Bürgern eine Möglichkeit, ihr Recht durchzusetzen.
Gerichte kontrollieren, dass die staatlichen Stellen die Gesetze auch wirklich einhalten (z.B. Verwaltungs- und Verfassungsgerichtshof).
Richter und Richterinnen führen ihre Arbeit unabhängig durch. Sie entscheiden nur aufgrund der Rechtsordnung. Niemand darf ihnen dabei sagen, wie sie entscheiden.
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