Republik

Verfassung

Impulsfrage

Die Verfassung hat für unsere Republik eine wichtige Bedeutung, aber wieso?

Videocliptext:

Verfassungsgesetze sind die wichtigsten Gesetze, die ein Staat hat. Sie beschreiben, wie der Staat funktioniert, und welche Rechte die Menschen haben. Alle anderen Gesetze werden darauf aufgebaut und dürfen ihnen nicht widersprechen. Deswegen brauchen Verfassungsgesetze eine 2/3 Mehrheit und sind nicht leicht zu ändern. Als erstes steht in der Verfassung, dass Österreich eine Demokratie ist, und das find ich wichtig, weil Menschen vielmehr Freiheit haben. In der Verfassung steht, dass Männer und Frauen mit 16 Jahren wählen dürfen. Das find ich gut, da sie sich schon sehr bald mit der Politik beschäftigen. In der Verfassung steht auch die Meinungsfreiheit. Das heißt, man kann auch kritisieren, was in der Politik passiert. Ich finde es gut, damit man nicht immer aufpassen muss, was man sagt, und man frei leben kann. In der Verfassung steht auch etwas über die Pressefreiheit. Ich finde die Pressefreiheit sehr wichtig, damit wir Bürger wissen, was in der Politik im Parlament passiert. Und zum Thema Verfassung haben wir ein Interview mit zwei Abgeordneten geführt. Ist es aufwendig ein Verfassungsgesetz zu beschließen? Interviewgast Doris Margreiter, Abgeordnete zum Nationalrat: Jedes Gesetz geht vorher in den Ausschuss und wird dort beraten und kommt dann in den Nationalrat. Aber aufwendiger ist es eigentlich nicht, wie gesagt, wir brauchen eine 2/3 Mehrheit. Was passiert eigentlich, wenn ein Verfassungsgesetz gebrochen wird und welche Folgen hat das? Interviewgast Günther Kumpitsch, Abgeordneter zum Nationalrat: Wenn jetzt zum Beispiel, nehmen wir an, eine verfassungsgesetzliche Regelung besteht, und jetzt die Regierung diese Regelung missachten würde, dann könnte man dagegen Beschwerde bei dem Verfassungsgerichtshof machen. Ich danke Ihnen für Ihre ehrlichen und guten Antworten. In der Verfassung stehen viele Dinge, die für uns selbstverständlich sind. Trotzdem ist es wichtig, dass sie aufgeschrieben sind, weil wir sie dann jederzeit einfordern können, und sie nicht so einfach abgeschafft werden können.

Infobox

Die Verfassung ist das Hauptgesetz des Staates. Auf dieser Grundordnung bauen alle Gesetze auf. In der Verfassung steht genau, wie der Staat aufgebaut ist, was das Parlament, der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin, die Bundesregierung und die Gerichte machen dürfen und machen müssen. Die Verfassung regelt auch, wofür der Bund - also ganz Österreich - und wofür die einzelnen Bundesländer zuständig sind. Darüber hinaus sind dort auch die Grundrechte, die jede/r von uns hat, und die Gewaltenteilung festgelegt.

Jedes Gesetz in Österreich und alles, was die Bundesregierung macht, muss den Regeln der Verfassung entsprechen. Ein besonderes Gericht, der Verfassungsgerichtshof, hat den speziellen Auftrag, alles genau zu überprüfen.

Didaktische Impulsfragen dazu:

• Wie ist unsere demokratische Republik durch die Verfassung geschützt?
• Welchen Einfluss hat die Verfassung auf deine Möglichkeiten, an Informationen zu gelangen?
• Wodurch sichert die Verfassung, dass du dich an der Republik beteiligen kannst?
• Welche Bedeutung hat die Verfassung für unsere Vielfalt?
• Warum ist es wichtig, dass viele unserer Rechte durch die Verfassung geschützt werden?
• Welche Macht gibt die Verfassung uns BürgerInnen?

Rechtsstaat

Impulsfrage

Warum ist es wichtig, dass wir in einem Rechtsstaat leben?

Videocliptext:

Die Nachrichten: zuerst Politik. Wir schalten live ins Parlament.

Hallo!

Ah, hallo!

Das geht nicht, das ist unrecht. Meine Damen und Herren, sie müssen auch die Gesetze einhalten! Österreich ist ein Rechtsstaat!

Was war denn das gerade?

Das waren nur die Nachrichten. Warte, ich stell‘ sie ab.

Warte, warte, warte, was hat der gerade gesagt? Was mit Rechtsstaat? Was ist das überhaupt?

Ah, das hat mir mein Papa mal erklärt.

Echt, darüber redet ihr?

Ja, mein Papa ist schließlich Rechtsanwalt.

Also, was ist das jetzt mit dem Rechtsstaat?

Warte, ich erklär‘s dir. Ich komm zu dir.

Was, wie geht denn das? Du bist doch gar nicht in Wien?

Warte, ich komme einfach zu dir.

Ah!

Sicher geht das. Wie hast du das gemacht?

Naja, du weißt ja, was in uns Kindern steckt.

Stimmt!

Schau, was ich dir mitgebracht habe.

Die österreichische Bundesverfassung.

Ah!

Schau hier, Artikel 1: Österreich ist eine demokratische Republik, ihr Recht geht vom Volk aus. In Artikel 7: Alle Staatsbürger sind vor dem Gesetz gleich.

Und hoffentlich auch die Staatsbürgerinnen?

Ja, aber das war nicht immer so. Frauen dürfen erst seit ungefähr 100 Jahren wählen gehen. Österreich ist ein Rechtsstaat, da gelten für alle die gleichen Gesetze. Das Gesetz gilt für alle. Auch der Staat muss sich dran halten.

Ah, hier steht's ja. Die gesamte staatliche Verwaltung darf nur aufgrund der Gesetze ausgeübt werden.

Das heißt: Der Staat darf nur das tun, was die Gesetze erlauben. Niemand darf benachteiligt oder bevorzugt werden.

Aber Rettung und Polizei fahren auch manchmal bei Rot über die Straße?

Ja, aber da gibt's auch eine Extraregel, dass sie das nur im Notfall machen dürfen und sonst nicht.

Ah, das ist also ein Rechtsstaat. Das war aber nicht immer so, oder?

Nein, Österreich war früher einmal eine Diktatur, und eine Diktatur ist kein Rechtsstaat.

Da wurden Menschen verfolgt, benachteiligt und getötet.

Es gibt wichtige Merkmale für einen Rechtsstaat, die garantieren sollen, dass für alle die gleichen Gesetze und Rechte gelten. Also alle müssen sich an die Gesetze halten.

Und wer kontrolliert das?

Das ist in der Verfassung geregelt durch die Gewaltentrennung. Wenn Gesetze gebrochen werden oder es einen Streit gibt, dann gibt es Regeln und dann gibt es im Staat Stellen, die darüber entscheiden.

Ah, du meinst die Gerichte und die Richter.

Genau, Gerichte geben den Bürgerinnen und Bürgern eine Möglichkeit, ihr Recht durchzusetzen, und sie kontrollieren, dass die staatlichen Stellen die Gesetze auch wirklich einhalten. Und das Wichtigste, Richter und Richterinnen führen ihre Arbeit unabhängig durch. Sie entscheiden nur aufgrund der Rechtsordnung. Niemand darf ihnen dabei sagen, wie sie entscheiden.

Wow, wow, wow, das war jetzt aber viel, trotzdem hab ich es verstanden.

Der Rechtsstaat hat auch was mit Menschenrechten und Grundrechten zu tun.

Ah, die Grundrechte.

Ja, zum Beispiel das Wahlrecht oder die Meinungsfreiheit.

Ja, und was hat das jetzt mit mir zu tun?

Alle Menschen, die sich in Österreich aufhalten, dürfen alles tun, was ihnen nicht durch das Gesetz verboten ist, und niemand darf dich willkürlich bestrafen. Das ist also eine sehr wichtige Sache.

Danke für die Erklärung. Tschüss!

Warte auf mich!

Die Nachrichten: zuerst Politik. Wir schalten live ins Parlament. Hallo! Ah, hallo! Das geht nicht, das ist unrecht. Meine Damen und Herren, sie müssen auch die Gesetze einhalten. Österreich ist ein Rechtsstaat. Was war denn das gerade? Das waren nur die Nachrichten. Warte, ich stell sie ab. Warte, warte, warte, was hat der gerade gesagt? Was mit Rechtsstaat? Was ist das überhaupt? Ah, da hat mir mein Papa mal erklärt. Echt, darüber redet ihr? Ja, mein Papa ist schließlich Rechtsanwalt. Also, was ist das jetzt mit dem Rechtsstaat? Warte, ich erklär‘s dir. Ich komm zu dir. Was, wie geht denn das? Du bist doch gar nicht in Wien? Warte, ich komme einfach zu dir. Ah! Sicher geht das. Wie hast du das gemacht? Naja, du weißt ja, was in uns Kindern steckt. Stimmt! Schau, was ich dir mitgebracht habe. Die österreichische Bundesverfassung. Ah! Schau hier, Artikel 1: Österreich ist eine demokratische Republik, ihr Recht geht vom Volk aus. In Artikel 7: Alle Staatsbürger sind vor dem Gesetz gleich. Und hoffentlich auch die Staatsbürgerinnen? Ja, aber das war nicht immer so. Frauen dürfen erst seit ungefähr 100 Jahren wählen gehen. Österreich ist ein Rechtsstaat, da gelten für alle die gleichen Gesetze. Das Gesetz gilt für alle. Auch der Staat muss sich dran halten. Ah, hier steht's ja. Die gesamte staatliche Verwaltung darf nur aufgrund der Gesetze ausgeübt werden. Das heißt: Der Staat darf nur das tun, was die Gesetze erlauben. Niemand darf benachteiligt oder bevorzugt werden. Aber Rettung und Polizei fahren auch manchmal bei Rot über die Straße? Ja, aber da gibt's auch eine Extraregel, dass sie das nur im Notfall machen dürfen und sonst nicht. Ah, das ist also ein Rechtsstaat. Das war aber nicht immer so oder? Nein, Österreich war früher einmal eine Diktatur, und eine Diktatur ist kein Rechtsstaat. Da wurden Menschen verfolgt, benachteiligt und getötet. Es gibt wichtige Merkmale für einen Rechtsstaat, die garantieren sollen, dass für alle die gleichen Gesetze und Rechte gelten. Also alle müssen sich an die Gesetze halten. Und wer kontrolliert das? Das ist in der Verfassung geregelt durch die Gewaltentrennung. Wenn Gesetze gebrochen werden oder es einen Streit gibt, dann gibt es Regeln und dann gibt es im Staat Stellen, die darüber entscheiden. Ah, du meinst die Gerichte und die Richter. Genau, Gerichte geben den Bürgerinnen und Bürgern eine Möglichkeit ihr Recht durchzusetzen, und sie kontrollieren, dass die staatlichen Stellen die Gesetze auch wirklich einhalten und das Wichtigste, Richter und Richterinnen führen ihre Arbeit unabhängig durch. Sie entscheiden nur aufgrund der Rechtsordnung. Niemand darf ihnen dabei sagen, wie sie entscheiden. Wow, wow, wow, das war jetzt aber viel, trotzdem hab ich es verstanden. Der Rechtsstaat hat auch was mit Menschenrechten und Grundrechten zu tun. Ah, die Grundrechte. Ja, zum Beispiel das Wahlrecht oder die Meinungsfreiheit. Ja und was hat das jetzt mit mir zu tun? Alle Menschen, die sich in Österreich aufhalten, dürfen alles tun, was ihnen nicht durch das Gesetz verboten ist, und niemand darf dich willkürlich bestrafen. Das ist also eine sehr wichtige Sache. Danke für die Erklärung. Tschüss! Warte auf mich!

Infobox

Ein Rechtsstaat ist ein Staat, in dem alle die Verfassung und Gesetze achten und einhalten müssen. Sowohl BürgerInnen als auch der Staat müssen sich an diese Regeln halten. In einem Rechtsstaat sind Grund- und Menschenrechte gesetzlich geschützt. So soll die faire Behandlung eines jeden Menschen garantiert werden. Ob ein Gesetz gebrochen wurde, darüber entscheiden die Gerichte. Für einen Rechtsstaat ist es besonders wichtig, dass die Gerichte unabhängig und nur auf Grundlage der gültigen Gesetze entscheiden. 

Didaktische Impulsfrage dazu:

• Wie sorgt der Rechtsstaat dafür, dass die Demokratie in unserer Republik funktioniert?
• Welchen Einfluss hat der Rechtsstaat auf die Informationen, die uns zur Verfügung stehen?
• Welche Aufgabe hat der Rechtsstaat dabei, dass deine Beteiligungsmöglichkeiten nicht willkürlich beschränkt werden können?
• Welchen Einfluss hat unser Rechtsstaat auf die Meinungsvielfalt?
• Wer hilft dir, wenn deine Rechte verletzt werden? Was hat der Rechtsstaat damit zu tun?
• Wie ist die Machtverteilung in unserem Rechtsstaat geregelt?

Gewaltenteilung

Impulsfrage

Weshalb ist Gewaltenteilung die Grundlage unserer demokratischen Republik?

Videocliptext:

Es ist gut, dass es ein Parlament gibt, weil sonst jeder tun kann, was er will.

Und es ist wichtig, dass wir wählen gehen können, da sonst andere bestimmen, was wir tun und lassen können.

Das Parlament hat zwei wichtige Aufgaben:

1. Gesetze beschließen. Nationalrat und Bundesrat stimmen beide über die Gesetze ab.

Die zweite wichtige Aufgabe ist: die Regierung kontrollieren. Das Kontrollieren der Regierung ist wichtig, damit keine Diktatur entsteht.

Und wie das genau funktioniert, fragen wir jetzt zwei Abgeordnete.

Interviewgast Doris Margreiter, Abgeordnete zum Nationalrat: Hallo!

Grüß Gott!

Interviewgast Günther Kumpitsch, Abgeordneter zum Nationalrat: Grüß Sie!

Schön, dass Sie gekommen sind.

Interviewgast Günther Kumpitsch, Abgeordneter zum Nationalrat: Danke, gerne!

Frau Margreiter, wie kann ein Gesetz in den Nationalrat kommen?

Interviewgast Doris Margreiter, Abgeordnete zum Nationalrat: Ja, es ist so, dass wir die Regierungsvorlagen, also die Ministerratsbeschlüsse in den Nationalrat bekommen. Da können wir uns das im Vorfeld genauer ansehen, und im Parlament wird dann diskutiert, und da sagen wir dann unsere Meinung, ob wir es gut finden oder warum, oder warum wir es nicht gut finden.

Herr Kumpitsch, warum braucht man Ihrer Meinung nach ein Parlament in einer Demokratie?

Interviewgast Günther Kumpitsch, Abgeordneter zum Nationalrat: Weil man ohne Parlament keine Demokratie haben würde. Ihr müsst euch vorstellen, dann hätten wir vielleicht einen Diktator oder einen Monarchen, der bestimmt, was Gesetz werden soll oder nicht, und eigentlich nicht die Bürger bestimmen können, wer oder wie regiert wird und welche Gesetze beschlossen werden. Also ganz, ganz wichtig und nicht wegzudenken!

Liebe Abgeordnete, vielen Dank, dass Sie heute bei uns waren. Es hat uns sehr gefreut, dass Sie unsere Fragen beantwortet haben - und „Auf Wiedersehen!“

Interviewgast Doris Margreiter, Abgeordnete zum Nationalrat: : Auf Wiederschaun, tschüss.

Interviewgast Günther Kumpitsch, Abgeordneter zum Nationalrat: Auf Wiederschaun, tschüss.

Es ist gut, dass es ein Parlament gibt, weil sonst jeder tun kann, was er will.Und es ist wichtig, dass wir wählen gehen können, da sonst andere bestimmen, was wir tun und lassen können.Das Parlament hat zwei wichtige Aufgaben: 1. Gesetze beschließen. Nationalrat und Bundesrat stimmen beide über die Gesetze ab. Die zweite wichtige Aufgabe ist die Regierung kontrollieren. Das Kontrollieren der Regierung ist wichtig, damit keine Diktatur entsteht. Und wie das genau funktioniert, fragen wir jetzt zwei Abgeordnete. Interviewgast Doris Margreiter, Abgeordnete zum Nationalrat:  Hallo! Grüß Gott! Interviewgast Günther Kumpitsch, Abgeordneter zum Nationalrat: Grüß Sie! Schön, dass Sie gekommen sind. Interviewgast Günther Kumpitsch, Abgeordneter zum Nationalrat: Danke, gerne. Frau Margreiter, wie kann ein Gesetz in den Nationalrat kommen? Interviewgast Doris Margreiter, Abgeordnete zum Nationalrat: Ja, es ist so, dass wir die Regierungsvorlagen, also die Ministerratsbeschlüsse in den Nationalrat bekommen. Da können wir uns das im Vorfeld genauer ansehen, und im Parlament wird dann diskutiert, und da sagen wir dann unsere Meinung, ob wir es gut finden oder warum, oder warum wir es nicht gut finden. Herr Kumpitsch, warum braucht man Ihrer Meinung nach ein Parlament in einer Demokratie? Interviewgast Günther Kumpitsch, Abgeordneter zum Nationalrat: Weil man ohne Parlament keine Demokratie haben würde. Ihr müsst euch vorstellen, dann hätten wir vielleicht einen Diktator oder einen Monarchen, der bestimmt, was Gesetz werden soll oder nicht und eigentlich nicht die Bürger bestimmen können, wer oder wie regiert wird und welche Gesetze beschlossen werden. Also ganz, ganz wichtig und nicht wegzudenken. Liebe Abgeordnete, vielen Dank, dass Sie heute bei uns waren. Es hat uns sehr gefreut, dass Sie unsere Fragen beantwortet haben und Auf Wiedersehen. Interviewgast Doris Margreiter, Abgeordnete zum Nationalrat: Auf Wiederschaun, tschüss. Interviewgast Günther Kumpitsch, Abgeordneter zum Nationalrat: Auf Wiederschaun, tschüss.

Infobox

In einer Demokratie sind die verschiedenen Aufgaben des Staates, ist die Macht, in drei große Bereiche geteilt: erstens das Parlament, das Gesetze beschließt und die Regierung kontrolliert (Legislative), zweitens die Regierung und Verwaltung, die dafür verantwortlich sind, dass die Gesetze befolgt und umgesetzt werden (Exekutive), und drittens die Gerichte, die in Streitfällen entscheiden und jene verurteilen, die die Gesetze gebrochen haben (Judikative).

Diese drei Bereiche werden „die drei Gewalten“ genannt. Sie sollen unabhängig voneinander handeln und sich gegenseitig kontrollieren, dann spricht man von einer Gewaltenteilung. In der Demokratie ist es wichtig, dass es die Gewaltenteilung gibt, da sonst manche politischen Institutionen, Gruppen oder Personen zu viel Macht und Einfluss bekommen können. Was passiert, wenn die Gewaltenteilung und die gegenseitige Kontrolle der Macht nicht funktioniert, sieht man an den Ereignissen in Österreich zwischen 1934 und 1945. In einer Diktatur gibt es keine Gewaltenteilung.

Didaktische Impulsfragen dazu:

• Warum wäre es gefährlich für die Demokratie, wenn du gleichzeitig BundeskanzlerIn, Abgeordnete/r und RichterIn sein könntest?
• Welche Rolle spielen Informationen für die Gewaltenteilung?
• Welche Rolle spielt die Gewaltenteilung, wenn wir BürgerInnen uns beteiligen?
• Warum ist Gewaltenteilung wichtig für die Vielfalt?
• Welchen Einfluss hat die Gewaltenteilung auf meine Rechte?
• Wie schützt uns die Gewaltenteilung vor willkürlicher Machtausübung?

Grundrechte

Impulsfrage

Welche Grundrechte haben wir in unserer demokratischen Republik?

Videocliptext:

Heute beschäftigen wir uns mit dem Thema „Demokratie“.

Hallo, wir sprechen heute über Demokratie. Demokratie ist die Herrschaft des Volkes. In der Demokratie haben alle Menschen dieselben Rechte, zum Beispiel das Wahlrecht. In Österreich darf man ab 16 Jahren wählen. Pressefreiheit, das heißt, die Medien dürfen frei berichten. In einer Demokratie gibt es auch ein Demonstrationsrecht. Demonstrationsrecht ist eng mit Meinungsfreiheit verbunden. In einer Demokratie ist die Macht aufgeteilt, das nennt man Gewaltentrennung. Das Gegenteil einer Demokratie ist Diktatur.

Wir wollen von den Passanten wissen, was sie von einer Demokratie halten.

Grüß Gott, was bedeutet für Sie, in einer Demokratie zu leben?

Interviewpartner: Zunächst einmal das Recht, zu wählen, eine Meinungsfreiheit zu haben und diese auch äußern zu dürfen, und eigentlich bedeutet es auch Schutz des Privateigentums und sämtlicher dieser Dinge. Also, ja, das ist viel wert.

Interviewpartnerin: Ein Wahlrecht zu haben, freie Meinungsäußerung, Schutz von Minderheiten durch ein Wahlrecht für alle.

Hallo, was bedeutet für Sie, in einer Demokratie zu leben?

Interviewpartner: Viel Freiheit für die Bürger, Mitbestimmung und eine große Gemeinschaft.

Interviewpartner: Naja, das Recht auf Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, einfach generell die eigene Meinung zum Ausdruck bringen zu dürfen.

Okay, danke schön!

Das war schon sehr interessant, und jetzt machen wir noch ein Interview mit den Abgeordneten.

Wie kommen die Politiker mit Demonstrationen klar?

Interviewgast Alois Rosenberger, Abgeordneter zum Nationalrat: Die Grundrechte, die der Mensch hat, sind sehr vielfältig, und eines davon in unserer Demokratie ist die Versammlungsfreiheit und die Demonstrationsfreiheit. Also von da her hat der Politiker mit Demonstrationen kein Problem. Es ist ein wichtiges Element, dass die Menschen ihre Meinung wirklich sehr, sehr stark von sich geben und artikulieren können, dass jeder weiß, wir wollen das, diese Gruppe will das. Was aber wichtig ist, dass es nicht zu Gewalttätigkeiten kommt.

Wie kommen Sie mit der Pressefreiheit klar?

Interviewgast Carmen Schimanek, Abgeordnete zum Nationalrat: Also, Pressefreiheit ist ein wichtiges Gut, das wir in Österreich haben. Das ist sehr wichtig, und ich glaube, das ist eine Selbstverständlichkeit. Anders wäre es fatal. Aber die Presse hat natürlich auch viel Macht, Meinungen zu verändern und zu lenken, und mit dieser Macht geht auch viel Verantwortung einher.

Danke für das Interview und „Auf Wiedersehen!“

Wir müssen unsere Demokratie pflegen, sonst funktioniert es nicht.

Heute beschäftigen wir uns mit dem Thema "Demokratie". Hallo, wir sprechen heute über Demokratie. Demokratie ist die Herrschaft des Volkes. In der Demokratie haben alle Menschen dieselben Rechte, zum Beispiel das Wahlrecht. In Österreich darf man ab 16 Jahrenwählen. Pressefreiheit, das heißt, die Medien dürfen frei berichten. In einer Demokratie gibt es auch ein Demonstrationsrecht. Demonstrationsrecht ist eng mit Meinungsfreiheit verbunden. In einer Demokratie ist die Macht aufgeteilt, das nennt man Gewaltentrennung. Das Gegenteil einer Demokratie ist Diktatur. Wir wollen von den Passanten wissen, was sie von einer Demokratie halten. Grüß Gott, was bedeutet für Sie in einer Demokratie zu leben? Interviewpartner: Zunächst einmal das Recht zu wählen, eine Meinungsfreiheit zu haben und diese auch äußern zu dürfen, und eigentlich bedeutet es auch Schutz des Privateigentums und sämtlicher dieser Dinge. Also, ja, das ist viel wert. Interviewpartnerin: Ein Wahlrecht zu haben, freie Meinungsäußerung, Schutz von Minderheiten durch ein Wahlrecht für alle. Hallo, was bedeutet für Sie in einer Demokratie zu leben? Interviewpartner: Viel Freiheit für die Bürger, Mitbestimmung und eine große Gemeinschaft. Interviewpartner: Naja, das Recht auf Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, einfach generell die eigene Meinung zum Ausdruck bringen zu dürfen. Okay, danke schön! Das war schon sehr interessant, und jetzt machen wir noch ein Interview mit den Abgeordneten. Wie kommen die Politiker mit Demonstrationen klar? Interviewgast Alois Rosenberger, Abgeordneter zum Nationalrat: Die Grundrechte, die der Mensch hat, sind sehr vielfältig, und eines davon in unserer Demokratie ist die Versammlungsfreiheit und die Demonstrationsfreiheit. Also von da her hat der Politiker mit Demonstrationen kein Problem. Es ist ein wichtiges Element, dass die Menschen ihre Meinung wirklich sehr, sehr stark von sich geben und artikulieren können, dass jeder weiß, wir wollen das, diese Gruppe will das. Was aber wichtig ist, dass es nicht zu Gewalttätigkeiten kommt. Wie kommen Sie mit der Pressefreiheit klar? Interviewgast Carmen Schimanek, Abgeordnete zum Nationalrat: Also, Pressefreiheit ist ein wichtiges Gut, das wir in Österreich haben. Das ist sehr wichtig, und ich glaube das ist Selbstverständlichkeit. Anders wäre es fatal. Aber die Presse hat natürlich auch viel Macht, Meinungen zu verändern und zu lenken, und mit dieser Macht geht auch viel Verantwortung einher. Danke für das Interview und Auf Wiedersehen. Wir müssen unsere Demokratie pflegen, sonst funktioniert es nicht.

Infobox

Grundrechte sind besonders wichtige Rechte in einem Rechtsstaat. Ihre Einhaltung ist ein Merkmal einer Demokratie, sie sind daher meist in der Verfassung festgeschrieben. Dazugehören z.B. das Wahlrecht oder die Meinungsfreiheit. Sie sollen dafür sorgen, dass die Menschen in Freiheit, Sicherheit und Würde leben können und alle gleich behandelt werden. Was in Gesetzen festgelegt wird, darf die Grundrechte der Menschen nicht verletzen. Wenn Grundrechte verletzt werden, kann man sich z.B. an den Verfassungsgerichtshof wenden. Kinder können sich auch an die Kinder- und Jugendanwaltschaft wenden.

Didaktische Impulsfragen dazu:

• Inwiefern sind unsere Grundrechte eine Voraussetzung für die Demokratie in unserer Republik?
• Welche Rolle spielen Informationen beim Schutz unserer Grundrechte?
• Ist meine Beteiligung in der Republik ohne meine Grundrechte überhaupt möglich? Warum nicht?
• Wie schützen unsere Grundrechte die Vielfalt in der demokratischen Republik?
• Welche Möglichkeiten geben mir die Grundrechte in unserer Republik, wenn meine Rechte verletzt werden?
• Wie schützen dich deine Grundrechte gegenüber der Macht, die der Staat ausüben kann?

Diktatur/Monarchie/Demokratische Republik

Impulsfrage

Was unterscheidet unsere demokratische Republik von einer Diktatur oder einer Monarchie?

Videocliptext:

Ich habe im Internet recherchiert, wie es zur Zeit des Zweiten Weltkrieges war.

Da war nämlich eine Diktatur. Da herrschte ein Alleinherrscher.

Ja, ich habe da auch etwas in der Zeitung gefunden.

Heutzutage haben wir eine Demokratie. Da bestimmt das Volk durch eine Wahl.

Bei der Demokratie gibt es viele Interessen, weil es mehrere Parteien gibt. Bei einer Diktatur werden nur bestimmte Interessen vertreten, weil nur einer herrscht.

Bei einer Diktatur kommt weniger an die Öffentlichkeit. Bei einer Demokratie hat man eine große Auswahl an Medien.

Genau, dadurch bekommt das Volk sehr viel Informationen in Form von Zeitungen oder vom Internet. Und bei der Diktatur sind die Informationen sehr eingeschränkt.

In einer Diktatur sind viele Menschen unzufrieden, weil sie nicht wählen dürfen. Bei einer Demokratie ist es genau umgekehrt. Es sind mehr Menschen zufrieden, weil sie selber entscheiden dürfen.

In einer Demokratie muss man manchmal Kompromisse schließen. In der Diktatur zählt nur eine Meinung. Da gibt es keine Kompromisse.

Warum sollte man wählen gehen?

Interviewgast Katharina Kucharowits, Abgeordnete zum Nationalrat: Man würde voll darauf verzichten, dass man mitbestimmt und mitgestaltet. Und ganz ehrlich, es ist einfach so wichtig, in einer Demokratie vom Wahlrecht Gebrauch zu machen. Letztes Jahr, also 2018 und 2019, ist es sozusagen dann wirklich hundertjährig erstmalig in Kraft getreten, dass Frauen in Österreich wählen dürfen. Es ist noch nicht so lange her in Wirklichkeit, und deshalb unbedingt wählen gehen und mitbestimmen, die Meinung sagen! Das ist das Recht in einer Demokratie.

So, jetzt haben wir mehr darüber erfahren.

In zwei bis drei Jahren dürfen wir auch wählen.

Da sollten wir uns gut darauf vorbereiten.

Ich habe im Internet recherchiert, wie es zur Zeit des 2. Weltkrieges war. Da war nämlich eine Diktatur. Da herrschte ein Alleinherrscher. Ja, ich habe da auch etwas in der Zeitung gefunden. Heutzutage haben wir eine Demokratie. Da bestimmt das Volk durch eine Wahl. Bei der Demokratie gibt es viele Interessen, weil es mehrere Parteien gibt. Bei einer Diktatur werden nur bestimmte Interessen vertreten, weil nur einer herrscht. Bei einer Diktatur kommt weniger an die Öffentlichkeit. Bei einer Demokratie hat man eine große Auswahl an Medien. Genau, dadurch bekommt das Volk sehr viel Informationen in Form von Zeitungen oder vom Internet. Und bei der Diktatur sind die Informationen sehr eingeschränkt. In einer Diktatur sind viele Menschen unzufrieden, weil sie nicht wählen dürfen. Bei einer Demokratie ist es genau umgekehrt. Es sind mehr Menschen zufrieden, weil sie selber entscheiden dürfen. In einer Demokratie muss man manchmal Kompromisse schließen. In der Diktatur zählt nur eine Meinung. Da gibt es keine Kompromisse. Warum sollte man wählen gehen? Interviewgast Katharina Kucharowits, Abgeordnete zum Nationalrat: Man würde voll darauf verzichten, dass man mitbestimmt und mitgestaltet und ganz ehrlich, es ist einfach so wichtig in einer Demokratie vom Wahlrecht Gebrauch zu machen. Letztes Jahr, also 2018 und 2019, ist es sozusagen dann wirklich hundertjährig erstmalig in Kraft getreten, dass Frauen in Österreich wählen dürfen. Es ist noch nicht so lange her in Wirklichkeit und deshalb unbedingt wählen gehen und mitbestimmen, die Meinung sagen. Das ist das Recht in einer Demokratie. So, jetzt haben wir mehr darüber erfahren. In zwei bis drei Jahren dürfen wir auch wählen. Da sollten wir uns gut darauf vorbereiten.

Infobox

In Österreich änderte sich 1918 die Staatsform von der Monarchie zu eine demokratischen Republik. Eine Republik hat keinen König oder Kaiser an der Spitze des Staates wie eine Monarchie, sondern eine/n für eine bestimmte Zeit gewählte/n Bundespräsidenten/-in. Jede/r BürgerIn hat das freie Wahlrecht und kann sich an der Politik beteiligen, alle sind gleichgestellt. Die Macht im Staat hat ein vom Volk gewähltes Parlament (Legislative). Dieses bestimmt demokratisch die Regierung (Exekutive) und kann sie auch kontrollieren. 

In einer Diktatur hat eine Person (Diktator/in) und eine Gruppe von Menschen, die Macht im Staat. Die Rechte der Bevölkerung sind eingeschränkt, sie ist von Mitbestimmung ausgeschlossen.

Didaktische Impulsfragen dazu:

• Was können wir alle für die Zukunft der Demokratie in unserer Republik tun?
• Wie unterscheidet sich unser Zugang zu Informationen in der demokratischen Republik von dem in anderen Staats- und Regierungsformen?
• Wie unterscheiden sich deine Beteiligungsmöglichkeiten in einer demokratischen Republik von denen, die Menschen in einer Diktatur bzw. Monarchie haben?
• Wie gehen andere Staats- und Regierungsformen im Vergleich zur demokratischen Republik mit Meinungsvielfalt um?
• Welche Rechte hast du in einer demokratischen Republik im Vergleich zu den Rechten, die Menschen in einer Diktatur haben?
• Wieviel Macht habe ich als BürgerIn einer demokratischen Republik im Vergleich zur Monarchie bzw zu einer Diktatur? 

Bundesland/Föderalismus

Impulsfrage

Welchen Einfluss hat es auf unser Leben, dass unser Staat aus Bundesländern besteht?

Videocliptext:

Das ist die Bundesrepublik Österreich. Ja, aber was soll das Wort Bund in Bundesrepublik? Wir haben neun Bundesländer. Meine Freundin wohnt im Bundesland Steiermark. Da steckt überall das Wort Bund drin. Aber was bedeutet das? Ich frag mal meine Freundin Johanna.

Hallo!

Hallo, Johanna! Sag‘ mal, hast du eine Ahnung, was Bund in Bundesländer und Bundesrepublik bedeutet?

Ah, hallo! Das bedeutet, dass unser Staat ein Bund aus neun Bundesländern ist. Also, eine Verbindung der verschiedenen Länder.

Ja, und wozu ist das?

In einem Staat gibt es viele Aufgaben zu lösen, und da arbeiten die Länder zusammen. Entscheidungen und Aufgaben werden von verschiedenen Leuten getroffen. Warte, ich zeig‘s dir! Also, Entscheidungen werden auf verschiedenen Ebenen getroffen: die Bundesebene, die Landesebene, die Gemeindeebene oder auch im Bezirk. Gemeinsame Entscheidungen für ganz Österreich werden auf der Bundesebene getroffen, wie zum Beispiel Gesetze, die für ganz Österreich gelten müssen, oder auch die Politik, die sich um die Beziehung zu anderen Ländern kümmert, also die Außenpolitik. Dass der Staat so organisiert ist, heißt – Achtung, Fremdwort! - Föderalismus. Das ist das Gegenteil von Zentralismus, wenn alles zentral geregelt wird, wie zum Beispiel, ja genau, Frankreich.

Und was bedeutet das für uns Kinder?

Bildung wird in Österreich gemeinsam geregelt, aber es gibt Schulen, für die das Bundesland zuständig ist, zum Beispiel die Volksschule, NMS oder Sonderschulen. Und es gibt Schulen, für die der Bund zuständig ist, also die AHS zum Beispiel. Und noch etwas Wichtiges für uns: Es gibt neun verschiedene Jugendschutzgesetze.

Gelten also andere Gesetze in der Steiermark als für mich in Wien?

Ja, ist so. Für den Jugendschutz sind die Bundesländer zuständig. Aber hast du eine Ahnung, wie die Zusammenarbeit im Parlament, in der Bundeshauptstadt Wien organisiert ist?

Ja, das weiß ich! Ich war schon in der Demokratiewerkstatt, schau mal!

Das Parlament besteht aus dem Nationalrat und dem Bundesrat. Man nennt sie auch die beiden Kammern des Parlaments.

Im Nationalrat sitzen 183 Abgeordnete, die ganz Österreich vertreten und im Bundesrat sitzen 61 Mitglieder, die die Interessen der Bundesländer vertreten.

Der Nationalrat besteht aus 183 Abgeordneten, und die Abgeordneten werden von den Bürgern und Bürgerinnen gewählt.

Der Bundesrat hat 61 Mitglieder. Die werden von den Landtagen geschickt. Und wie man Mitglied des Bundesrates wird, fragen wir jetzt direkt Herrn Stögmüller.

Sie sind ja Mitglied im Bundesrat. Wie wird man Mitglied im Bundesrat?

Interviewgast David Stögmüller, Mitglied des Bundesrates, ab 2018 Abgeordneter zum Nationalrat: Bundesrat wird man durch eine Wahl des oberösterreichischen Landtages. Also, ich bin ein Oberösterreicher, ich bin durch eine Wahl des oberösterreichischen Landtages sozusagen, Bundesrat geworden, und so funktioniert das. Und ich bin halt als ein Mandant von meiner Partei entsandt worden aus Oberösterreich. Und dann gibt es andere KollegInnen, zum Beispiel auch in Tirol, oder es hat jedes Bundesland ein bestimmtes Kontingent an Bundesräten.

Das war‘s von uns. Vielen Dank für‘s Zuschauen!

Also, bis bald Johanna! Komm‘ mich mal wieder besuchen! Also, baba!

Ja, mach ich. Pfiati!

Das ist die Bundesrepublik Österreich. Ja, aber was soll das Wort Bund in Bundesrepublik. Wir haben neun Bundesländer. Meine Freundin wohnt im Bundesland Steiermark. Da steckt überall das Wort Bund drin. Aber was bedeutet das? Ich frag mal meine Freundin Johanna. Hallo! Hallo, Johanna! Sag mal hast du eine Ahnung, was Bund in Bundesländer und Bundesrepublik bedeutet? Ah, hallo! Das bedeutet, dass unser Staat ein Bund aus neun Bundesländern ist. Also, eine Verbindung der verschiedenen Länder. Ja, und wozu ist das? In einem Staat gibt es viele Aufgaben zu lösen, und da arbeiten die Länder zusammen. Entscheidungen und Aufgaben werden von verschiedenen Leuten getroffen. Warte ich zeig's dir. Also Entscheidungen werden auf verschiedenen Ebenen getroffen. Die Bundesebene, die Landesebene, die Gemeindeebene oder auch im Bezirk. Gemeinsame Entscheidungen für ganz Österreich werden auf der Bundesebene getroffen, wie zum Beispiel Gesetze, die für ganz Österreich gelten müssen oder auch die Politik, die sich um die Beziehung zu anderen Ländern kümmert, also die Außenpolitik. Dass der Staat so organisiert ist heißt, Achtung Fremdwort, Föderalismus. Das ist das Gegenteil von Zentralismus, wenn alles zentral geregelt wird, wie zum Beispiel, ja genau, Frankreich. Und was bedeutet das für uns Kinder? Bildung wird in Österreich gemeinsam geregelt, aber es gibt Schulen, für die das Bundesland zuständig ist, zum Beispiel die Volksschule, NMS oder Sonderschulen. Und es gibt Schulen für die der Bund zuständig ist, also die AHS zum Beispiel. Und noch etwas wichtiges für uns, es gibt neun verschiedene Jugendschutzgesetze. Gelten also andere Gesetze in der Steiermark als für mich in Wien? Ja, ist so. Für den Jugendschutz sind die Bundesländer zuständig. Aber hast du eine Ahnung, wie die Zusammenarbeit im Parlament, in der Bundeshauptstadt Wien organisiert ist? Ja, das weiß ich! Ich war schon in der Demokratiewerkstatt, schau mal. Das Parlament besteht aus dem Nationalrat und dem Bundesrat. Man nennt sie auch die beiden Kammern des Parlaments. Im Nationalrat sitzen 183 Abgeordnete, die ganz Österreich vertreten und im Bundesrat sitzen 61 Mitglieder, die die Interessen der Bundesländer vertreten. Der Nationalrat besteht aus 183 Abgeordneten, und die Abgeordneten werden von den Bürgern und Bürgerinnen gewählt. Der Bundesrat hat 61 Mitglieder. Die werden von den Landtagen geschickt. Und wie man Mitglied des Bundesrates wird, fragen wir jetzt direkt Herrn Stögmüller. Sie sind ja Mitglied im Bundesrat. Wie wird man Mitglied im Bundesrat? Interviewgast David Stögmüller, Mitglied des Bundesrates/ab 2018 Abgeordneter zum Nationalrat: Bundesrat wird man durch eine Wahl des oberösterreichischen Landtages. Also ich bin ein Oberösterreicher, ich bin durch eine Wahl des oberösterreichischen Landtages sozusagen, Bundesrat geworden und so funktioniert das. Und ich bin halt als ein Mandat von meiner Partei entsandt worden aus Oberösterreich. Und dann gibt es andere Kolleginnen zum Beispiel auch in Tirol oder es hat jedes Bundesland ein bestimmtes Kontingent an Bundesräten. Das war's von uns. Vielen Dank fürs Zuschauen. Also bis bald Johanna. Komm mich mal wieder besuchen. Also baba! Ja, mach ich. Pfiati! 

Infobox

Österreich ist ein Bundesstaat, der aus neun selbständigen Bundesländern besteht. Gesetzgebung und Verwaltung sind zwischen Bundund Ländern aufgeteilt (Föderalismus). Wie Bundesregierung und Parlament im Bund gibt es Landesregierung und Landtag in jedem Bundesland. Über den Bundesrat sind Parlament und Landtage verbunden: jeder Landtag entsendet je nach Größe des Bundeslandes eine bestimmte Anzahl an Personen in den Bundesrat, die dort die Interessen der Bundesländer in Gesetzgebung des Bundes vertreten.

Didaktische Impulsfragen dazu:

• Welche Vorteile bzw. Nachteile hat es für uns BürgerInnen, dass Entscheidungen in unserer demokratischen Republik zwischen dem Bund und den Bundesländern aufgeteilt sind?
• Welche Informationen brauchst du, weil die Aufgaben zw Bund und Bundesländer aufgeteilt sind?
• Welche Beteiligungsmöglichkeiten bietet dir der Föderalismus?
• Wie sorgt der Föderalismus für die Vielfalt von uns Menschen in den Bundesländern?
• Welchen Einfluss haben die Aufgaben der Bundesländer auf deine Rechte?
• Haben BürgerInnen, dadurch, dass Österreich in Bundesländer aufgeteilt ist, mehr oder weniger Macht?