Abgeordnete
Impulsfrage
Welche Aufgaben haben Abgeordnete als unsere Vertreter:innen in der Demokratie?
Impulsfrage
Welche Aufgaben haben Abgeordnete als unsere Vertreter:innen in der Demokratie?
Videocliptext:
Hallo!
Ihr habt schon viel über die Demokratie erfahren. Jetzt erklären wir dir, was Abgeordnete sind! Abgeordneter, Abgeordnete, was ist das bloß? Abgeordnete sind Politiker und Politikerinnen. Sie arbeiten im Parlament. Stellt euch vor, es gibt 183 davon. Welche Aufgaben haben Sie als Abgeordnete? Interviewgast Martina Künsberg Sarre: Also, als Abgeordnete habe ich die Aufgabe, Gesetze mitzubeschließen. Das ist ähnlich, als wie, wenn ihr einen Klassensprecher habt. Der sieht, aha in diesem Bereich möchten meine MitschülerInnen etwas voranbringen, und der setzt sich dann dafür ein, vielleicht bei eurer Frau Lehrerin, dass das umgesetzt wird. Und das ist so ungefähr die Aufgabe von Abgeordneten, dass sie Themen weiterführen, und dann, dass das irgendwann auch zum Beschluss kommt im Parlament. Ahhaaaa, jetzt wissen wir schon mehr. Abgeordnete werden gewählt, wie Klassensprecher. Die Klassensprecher in unserer Schule treffen sich in einer Konferenz. Dort versuchen sie, gemeinsam Lösungen zu finden. Das kann man vielleicht mit dem Parlament vergleichen. Sie überlegen, was für ganz Österreich gut ist, und was sie verbessern können. Dafür beschließen sie Gesetze.
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Weil in einer repräsentativen Demokratie nicht jede Bürgerin/jeder Bürger Österreichs im Parlament sitzen und Entscheidungen fällen kann, wählen sie dafür VertreterInnen: die Abgeordneten. Abgeordnete sind PolitikerInnen, die im Parlament Gesetze für ganz Österreich beschließen.
Meistens sind Abgeordnete Mitglieder einer bestimmten Partei. Je mehr Stimmen eine Partei bei der Nationalratswahl bekommt, umso mehr Abgeordnete haben sie im Nationalrat. Sie haben dann die Aufgabe, die verschiedenen Ansichten und Interessen der BürgerInnen zu vertreten, die sie in das Parlament gewählt haben.
Didaktische Impulsfragen dazu:
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Wie können wir uns in der Demokratie engagieren?
Videocliptext:
Herzlich willkommen! Bei uns geht‘s heute um‘s Mitbestimmen von Kindern und Jugendlichen. Wir kommen aus einem kleinen Ort in Tirol und wollen in diesem einiges verbessern. Zum Beispiel öffentlicher Fußballplatz, ein Jugendcafé und das Strandbad ein bisschen verbessern. Wir haben uns überlegt, wie wir uns für diese Wünsche einsetzen können. Man kann diskutieren und mit den Leuten reden, mit Freunden, Eltern, Lehrer und so weiter. So kann man andere Leute von seinen Ideen überzeugen und auch mitbestimmen. Man kann auch Parteien unterstützen, indem man Flyer auflegt, bei Veranstaltungen mithilft oder Plakate aufhängt. Am besten solltest du diese Partei unterstützen, die deine Ideen teilt. Wenn jemand von euch 16 Jahre ist, kann man schon mitwählen. Typisch für die Demokratie sind die Wahlen, und ich werde auch meine Stimme abgeben, spätestens 2019 bei der EU-Wahl. Stefan und Dustin haben noch Experten aus dem Parlament dazu gefragt. Wir wünschen euch viel Spaß.
Können sich Kinder und Jugendliche an der Politik beteiligen?
Interviewgast Alois Rosenberger: Ja, der Beginn der demokratischen Beteiligung ist am besten in der Schule. Da gibt‘s das Schulforum oder Klassensprecher, das ist die erste Wahl, und dort sind auch die Eltern und die Lehrervertreter, und dort tauscht man sich aus. Da ist der Beginn der demokratischen Beteiligung am besten in der Schule.
Hallo! Wann darf man bei Petitionen vom Land Tirol mitmachen?
Interviewgast Carmen Schimanek: Ja grüß‘ dich, Stefan! Auf deine Frage, in Tirol darf man eigentlich schon relativ früh Petitionen unterschreiben, das ist, glaub ich, ein bisschen einzigartig, wie in anderen Bundesländern. Aber ich glaub‘, jeder kann in Tirol eine Petition unterschreiben. Wie kann die Bevölkerung bei einer Demokratie mitbestimmen? Seit 2007 darf man in Österreich ab 16 Jahrenwählen gehen.
Es gibt verschiedene Arten der Wahlen. Die Bundespräsidentenwahlen, die Landtagswahlen und die Nationalratswahlen. Wenn man in Österreich mitbestimmen will, kann man an einer Volksbefragung teilnehmen. Die erste bundesweite Volksbefragung fand 2013 statt, um die Bevölkerung zu befragen, ob das Berufsheer eingeführt werden sollte, oder ob die Wehrpflicht beibehalten werden soll. Und wie ist die ausgegangen, die Volksbefragung? Die Wehrpflicht wird beibehalten, das heißt, wir müssen mit 18 Jahren zum Bundesheer oder zum Zivildienst. Volksbegehren ist ein Gesetzesvorschlag der österreichischen Bevölkerung, und man braucht 100.000 Unterschriften, dass man das zusammenbringt. Außerdem gibt es noch Volksabstimmungen. Im Juni 1994 haben die Österreicher über den EU-Beitritt abgestimmt. Ich werde mit 16 Jahren wählen gehen, weil ich es sehr wichtig finde, dass man wählt. Wenn ich 16 Jahre werde, freue ich mich schon auf‘s Wählen und ich freue mich schon darauf, dass ich dann bald 16 Jahre bin, weil ich dann wählen darf, und für mich ist das sehr wichtig, da ich dann meine eigene Meinung vertreten darf.
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Eine Demokratie funktioniert dann gut, wenn sich die BürgerInnen für das politische Geschehen interessieren und auch selbst daran teilnehmen. Sie können das nicht nur bei Wahlen tun, sondern haben auch Möglichkeiten, direkt mitzubestimmen, wie z.B. bei Bürgerinitiativen oder Volksbegehren. Jeder Mensch kann selbst politisch tätig werden, um eigene Anliegen umzusetzen.
Um in einer Demokratie aktiv mitzubestimmen, ist es wichtig, Informationen beurteilen und sich eine eigene Meinung bilden zu können.
Didaktische Impulsfrage dazu:
Impulsfrage
Wie wird in der Demokratie darauf geachtet, dass die Vielfalt der Interessen berücksichtig wird?
Videocliptext:
Franz ist Abgeordneter zum Nationalrat, weil er vom Volk gewählt wurde. Was sind die Aufgaben von Abgeordneten? Abgeordnete müssen über Gesetze entscheiden. Dazu gehört, neue Gesetze einzureichen und alte Gesetze zu ändern. Dazu braucht er viele Informationen, wirklich viele Informationen, sehr, sehr viele Informationen.
Außerdem kontrolliert das Parlament die Regierung. Und dazu braucht er was? Richtig, noch mehr Informationen. Aja, und Franz ist ja auch gewählt worden. Außerdem sagt man zu Abgeordneten auch Volksvertreter. Sie müssen sich um die Sorgen der Leute kümmern und informiert sein darüber, was die Leute wollen. Dazu kann man Abgeordnete anrufen oder per E-Mail schreiben. Aber wie gehen Abgeordnete eigentlich mit den vielen Informationen um? Das fragen wir jetzt zwei Abgeordnete.
Wie informieren sich eigentlich die Abgeordneten?
Interviewgast Katarina Kucharowits: Zum einen sehr, sehr viel Lesen zu den Themenbereichen, die halt gerade auch aktuell sind. Also dann hat man bestimmte aktuelle Themen. So, und da ist es wichtig, so find's ich, sich mit der Zielgruppe zu unterhalten auch zu fragen, wie seht ihr das oder was habt ihr für Vorstellungen?
Wie finden Sie es eigentlich, dass der Nationalrat mehr Recht hat, als zum Beispiel der Bundesrat, der nur das Vetorecht hat?
Interviewgast Wolfgang Gerstl: Also beide zusammen sind wichtig in der Gesetzeswerdung. Der Nationalrat entscheidet grundsätzlich einmal, wie ein Gesetz ausschauen soll, und der Bundesrat hat dann die Möglichkeit, es aufzuschieben, dass der Nationalrat es nochmal berät. Dann kann er entweder darauf beharren oder es abändern.
Wie tragen Sie zur Entstehung der Gesetze bei?
Interviewgast Claudia Gamon: Es gibt im Parlament Oppositionsabgeordnete und Regierungsabgeordnete. Die Regierungsabgeordnete gehören zu der Mehrheit und die Oppositionsabgeordneten, so wie ich eine bin, wir gehören zur Minderheit. Und was wir vor allem machen ist, dass wir auch kontrollieren im Nationalrat. Und was ich mach', ich schau mir Gesetze an, die kommen, Vorschläge schaue ich mir an, die kommen, und dann können wir Änderungsanträge einbringen, um ein Gesetz konkret an einer Stelle abzuändern. Wir können mitdiskutieren, wir können Vorschläge einbringen und wir können selber auch Anträge für Gesetze einbringen.
Ist man die ganze Zeit Abgeordneter oder geht das Leben als Abgeordneter auch zu Hause noch weiter?
Interviewgast Werner Neubauer: Ich glaube, wenn man mit Herz und Blut bei der Sache ist, dann kann man nicht die Politik bei der Haustür ablegen, sondern ich diskutiere natürlich auch über das tägliche politische Geschehen mit meinen drei Kindern, mit meiner Frau natürlich, also die Politik umgibt mich, bis auf manche Träume, den ganzen Tag.
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Menschen sind verschieden und haben auch unterschiedliche Interessen und Anschauungen. In einer Demokratie ist es das Ziel, dass die Interessen möglichst vieler Menschen berücksichtigt werden (Pluralismus). Um das zu erreichen, wählen die BürgerInnen politische VertreterInnen, die für ihre Anliegen und Interessen eintreten. Das möglichst alle Meinungen vertreten sind, wird auch durch die verschiedenen Parteien, den Regeln für die Gesetzgebung und die parlamentarische Kontrolle ermöglicht. Bei vielen verschiedenen Meinungen muss man oft verhandeln und Kompromisse schließen. Nicht nur die Mehrheit hat recht, auch die Minderheitsmeinungen sollen angehört werden.
Didaktische Impulsfragen dazu:
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Wieso sind freie Wahlen eine Grundlage unserer Demokratie?
Videocliptext:
Hallo! Wir erklären euch heute, wie man Abgeordneter wird. Das ist Günther. Günther hat vielleicht eine Frage oder es gibt etwas in seiner Umgebung, mit dem er unzufrieden ist, oder dass ihm etwas nicht passt. Dazu muss er zu einer Partei gehen. In Österreich gibt es verschiedene Parteien, die im Parlament sind, aber es gibt noch andere, die noch reinwollen. Es gibt verschiedene Wahlen in Österreich, und wir reden jetzt von der Nationalratswahl. Da werden nämlich die Abgeordneten gewählt. Die verschiedenen Parteien stellen dazu Wahllisten auf. Ein Wahlzettel sieht so aus: Oben stehen die verschiedenen Parteienbezeichnungen, darunter ist ein Kreis zum Ankreuzen, und darunter stehen jetzt eben die Listen von den Parteien. Je nachdem, wie viele Stimmen eine Partei bekommt, darf sie eine bestimmte Anzahl von Leuten dieser Partei ins Parlament schicken.
Wenn Günther jetzt auf dieser Liste ist, und seine Partei genug Stimmen bekommt, dann darf er auch ins Parlament. Jetzt kommt's zum Wahlergebnis. Das habt ihr sicher schon einmal gesehen. Das ist ein Balkendiagramm. Da steht, welche Parteien wie viele Stimmen bekommen haben. Und das ist ein Halbkreisdiagramm. Da stehen die Mandate. Ein Mandat bedeutet, dass diese Partei eine Person im Nationalrat sitzen hat oder in den Nationalrat setzen kann, zum Beispiel Günther. Im Nationalrat gibt es 183 Abgeordnete. Die Abgeordneten im Nationalrat stimmen über die Gesetze ab, die für ganz Österreich gelten. Wenn man im Nationalrat für ein Gesetz stimmt, steht man auf. Wir sind draufgekommen, dass wir bei der nächsten Nationalratswahl selber wählen dürfen. Wir werden auf jeden Fall wählen gehen, und das solltet ihr auch.
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Die ÖsterreicherInnen beschließen ihre Gesetze nicht selbst, sondern wählen VertreterInnen, die sich für ihre Interessen im Parlament einsetzen. Die politische Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger in einer Demokratie erfolgt also durch Wahlen. Durch die Wahl zeigt man, ob man mit der Politik einverstanden ist oder nicht - und kann so PolitikerInnen auch abwählen.
Demokratische Wahlen müssen sich an strenge Regeln halten: Es gilt das allgemeine, das gleiche, das unmittelbare, das persönliche, das geheime und das freie Wahlrecht. Es gibt das aktive Wahlrecht, das ermöglicht, dass BürgerInnen wählen dürfen, und das passive Wahlrecht, das bedeutet, dass man selber bei einer Wahl gewählt werden kann.
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Wieso brauchen PolitikerInnen Parteien, um unsere Anliegen und Interessen zu vertreten?
Videocliptext:
Das ist Lina. Interessierst du dich für Politik? Weißt du überhaupt, was Politik ist? Wir können es dir erklären. In der Politik werden Dinge vorgeschlagen und Veränderungen diskutiert.
Zum Beispiel das Urheberrecht, welches in der EU momentan besprochen wird. Außerdem gibt es verschiedene Parteien, die unterschiedliche Interessen vertreten. Ist man deren Meinung, kann man sie ab 16 Jahren wählen. Und was hat das jetzt alles mit mir zu tun? Politik beeinflusst deinen Alltag, zum Beispiel den Bildungsbereich, damit alle Kinder in Österreich zur Schule gehen können. Du kannst dich auch selber an der Politik beteiligen. Wir zeigen dir im anschließenden Interview wie!
Ich und der Timo, wir dürfen heute zwei Politikern Fragen stellen. Wie können sich Kinder und Jugendliche an der Politik beteiligen?
Interviewgast Magnus Brunner: Es gibt verschiedene Möglichkeiten. Wichtig ist, finde ich, gleich in der Schule sich zu engagieren, und dann natürlich auch in der Gemeinde, wenn man selber ein Problem irgendwo sieht. Ich weiß nicht, wenn eine Bushaltestelle nicht so ist, wie man sich das vorstellt, dann schreibt man eine E-Mail, einen Brief, ruft an beim Bürgermeister, bei den Gemeindevertretern. Und wichtig ist, wenn man dann wählen darf, bei der Wahl hingehen.
Was kann man als Bürger oder Bürgerin für die Demokratie aktiv tun?
Interviewgast Gerald Loacker: Wichtig ist, dass man sich beteiligt, dass man bei Wahlen hingeht, dass man bei Abstimmungen hingeht und darüber hinaus kann man natürlich selbst aktiv werden in einer Bürgerbewegung, wenn es um den neuen Spielplatz in der Nachbarschaft geht, wenn es um einen Zebrastreifen vor der Schule geht. Man kann auch selbst kandidieren für den Gemeinderat. In Vorarlberg sind Landtagswahlen im September. Es gibt viele Möglichkeiten, wie man sich einbringen kann. Man kann natürlich auch dem Politiker schreiben, ein E-Mail schreiben. Manche Leute schreiben auf Facebook oder auf WhatsApp oder rufen einfach an.
Würden Sie es gut finden, wenn Kinder und Jugendliche wählen dürften?
Interviewgast Gerald Loacker: Ein Modell, das auszuprobieren, gibt's zum Beispiel für Jugendgemeinderäte, wo man sagt, die Gemeinde reserviert eine bestimme Geldsumme und darüber dürfen die Jungen entscheiden, Spielplatzgestaltung und solche Dinge, beispielsweise Bushaltestellen, und dann könnte man Demokratie lernen als junger Mensch, damit man dann schon gut trainiert ist, wenn es dann um's große Wählen auf der Nationalratsebene geht.
Damit Demokratie gut funktioniert, muss man sich eine eigene Meinung bilden und wählen gehen. Dafür muss man sich auch gut informieren, zum Beispiel in den Medien. Zum Thema „Demokratie“ werden wir jetzt ein paar Leute befragen. Was können Bürger und Bürgerinnen aktiv tun, damit die Demokratie gut funktioniert?
Interviewpartner: Ich würde sagen, vor allem Parteien wählen, die demokratische Strukturen unterstützen.
Interviewpartner: Das ist eigentlich recht simpel: Man muss nur wählen gehen. Wenn man nicht wählen geht, funktioniert es halt nicht. Man gibt seine Stimme nicht ab, und somit bekommen andere eine schwerer gewichtete Stimme.
So, wie wir jetzt gesehen haben, ist wählen wohl das Wichtigste, was man tun kann. Los, gehen wir alle zusammen.
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Eine Partei ist eine Gruppe von Personen mit ähnlichen politischen Vorstellungen und Zielen darüber, wie Staat, Wirtschaft und Gesellschaft funktionieren sollten. Eine Vielfalt von Parteien ist wichtig für eine Demokratie. In Österreich gibt es viele politische Parteien, deren Ziel es ist, bei Nationalratswahlen möglichst viele Stimmen zu bekommen, um möglichst viele Abgeordnete im Parlament zu haben und in der Regierung mitzuarbeiten. Aber nur jene Parteien, die mindestens 4% aller gültigen Stimmen bekommen, erhalten Mandate, stellen also Abgeordnete im Nationalrat. Diese Regelung soll garantieren, dass nur Parteien von einer österreichweiten Bedeutung im Nationalrat sitzen. Vorteil: Wenn es nicht allzu viele kleine Gruppen im Parlament gibt, fällt die Mehrheitsbildung leichter. Nachteil: Wegen dieser "Vier-Prozent-Hürde" sind manche politische Interessen nicht im Nationalrat vertreten. Wofür eine Partei steht, kann man im Parteiprogramm nachlesen.
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Warum ist es wichtig für uns, dass die politische Macht in der Demokratie nur für gewisse Zeit verliehen wird?
Videocliptext:
Das Parlament beschließt Gesetze und wird von dem österreichischen Volk gewählt.
Weil das Volk auch ein Mitspracherecht darauf hat, was in Österreich passiert. Wenn eine Partei mehr Stimmen bekommen hat, bekommt sie mehr Sitzplätze im Parlament. Ja!
Hähhh, wieso haben wir denn Abgeordnete, und für was sind die gut? Jetzt einmal ganz langsam! Abgeordnete sind unsere Vertreter. Sie werden vom Volk gewählt. Sie sitzen im Nationalrat und stimmen über Gesetze ab. Dabei sollen sie überlegen, was für das Volk das Beste ist, also für uns. Wir schauen uns den Nationalrat genauer an. Es gibt insgesamt 183 Abgeordnete. Die Abgeordneten werden alle 5 Jahre vom Volk gewählt. Die 183 Abgeordneten sitzen im Nationalrat und beschließen die Gesetze für ganz Österreich. Ich habe jetzt noch ein Interview mit einer Abgeordneten. Was sind Ihre Aufgaben als Abgeordnete?
Interviewgast Katarina Kucharowits: Also, als Abgeordnete, ich bin Kinder- und Jugendsprecherin im Speziellen, habe ich eigentlich einmal so grundlegende Aufgaben. Das heißt, Gesetze zu beschließen, die Regierung zu kontrollieren, das heißt aber, davor sich wirklich gut einzulesen, einzuarbeiten in unterschiedliche Themenbereiche, Kontakte zu haben mit Vertreterinnen und Vertretern zum Beispiel von Kinder- und Jugendpolitik, Stichwort „Bundesjugendvertretung“ oder „Gewerkschaftsjugend“, Kontakt mit Schülerinnen, Schülern, Studierenden zu haben. Das heißt wirklich mit vielen, vielen unterschiedlichen Leuten reden, zum einen, die aus der Lebensrealität sind, das heißt, Kinder, Jugendliche sind, zum anderen Expertinnen, Experten, eine Meinung sich zu bilden, und dann auch Entscheidungen zu treffen oder Anträge einzubringen. Verbesserungen einfach auch für Kinder und Jugendliche zu schaffen.
Herr Strasser, ich wollte sie fragen, ob Sie uns erklären können, was eine direkte und indirekte Demokratie ist?
Interviewgast Georg Strasser: Ja, eine direkte Demokratie ist, wenn die Politik an die Menschen direkt eine Frage stellt, zum Beispiel in Form einer Volksabstimmung. Mir ist dort wichtig, dass die Menschen gefragt werden in der direkten Demokratie, dass sich auch die Politik an diese Entscheidung hält. Und die indirekte Demokratie ist die Art und Weise, dass Politikerinnen und Politiker gewählt werden, und stellvertretend für die Menschen in Österreich Entscheidungen treffen.
Was machen Sie als Abgeordneter?
Interviewgast Wolfgang Gerstl: Ich vertrete deine Interessen im Parlament.
Warum wollten Sie Abgeordnete werden?
Interviewgast Claudia Gamon: Ich wollte in die Politik gehen, weil ich etwas verbessern wollte in Österreich, und bei mir hat das angefangen an den Hochschulen, an den Universitäten, weil mir das nicht gepasst hat, wie die Zustände dort waren, und deshalb habe ich gesagt, ich geh‘ jetzt in die Politik.
Vielen Dank, dass Sie da waren. Und kennst du dich jetzt besser aus? Hast du einen besseren Überblick? Ja, danke, das war sehr hilfreich. Und jetzt weiß ich, dass Abgeordnete meine Vertreter im Parlament sind. Das ist gut zu wissen. Wir freuen uns schon, wenn wir auch mitbestimmen dürfen, was im Parlament passiert.
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In einer repräsentativen Demokratie wählt das Volk seine VertreterInnen. Diese bekommen damit die Macht, Gesetze und Regelungen für alle zu beschließen. Diese Macht wird jedoch nur auf eine bestimmte Zeit vergeben, meist auf vier oder fünf Jahre. Danach haben die BürgerInnen die Möglichkeit, die VertreterInnen abzuwählen und neue zu bestimmen, wenn sie mit ihrer Politik nicht einverstanden waren. Wahlen sind daher ein wichtiges Instrument, um die Macht der PolitikerInnen und Parteien zu kontrollieren.
https://www.demokratiewebstatt.at/demokratie/lexikon/legislaturperiode
http://www.politik-lexikon.at/legislaturperiode/
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