Du findest es wichtig, dass du deine Meinung frei äußern kannst? – Das ist auch dein gutes Recht, denn das Recht auf Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht! Deshalb steht es in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (EMRK). In Österreich und in vielen anderen Staaten Europas ist das Recht auf Meinungsfreiheit außerdem in der Verfassung verankert.
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Pressefreiheit und Demokratie
Meinungsfreiheit und Pressefreiheit
Meinungsfreiheit und Pressefreiheit gehören zusammen. Du darfst nicht nur sagen, was du denkst (Meinungsfreiheit), du darfst diese Meinung auch mithilfe von Bildern und Texten verbreiten (Pressefreiheit). Das ist auch dann erlaubt, wenn deine Meinung umstritten ist.
Stop! Zu Hass und Gewalt aufzurufen, Menschrechte und demokratische Grundsätze in Frage zu stellen, nationalsozialistische oder andere politisch extreme Propaganda zu betreiben – all dies fällt NICHT unter „Meinungsfreiheit“!
Pressefreiheit bedeutet:
- Medien wie Zeitungen, Rundfunk und Online-Medien können frei entscheiden, worüber sie berichten.
- Niemand darf ihnen vorschreiben, was sie veröffentlichen dürfen und was nicht.
Das gilt auch für Menschen mit viel Macht, wie z.B. PolitikerInnen! - JournalistInnen müssen nicht verraten, wer ihnen die Informationen gegeben hat (Quellen-Schutz)
Wenn die Pressefreiheit eingeschränkt wird, z.B. von einer Regierung eines undemokratischen Landes, so spricht man von Zensur. Mehr dazu erfährst du im Kapitel „Gefahren für die Pressefreiheit“.
Diskussionsfrage: Grenzenlose Freiheit? Dürfen Medien wirklich „alles“ berichten? Kannst du dir vorstellen, wo Pressefreiheit endet? Mehr dazu erfährst du im Kapitel „Grenzen der Pressefreiheit“.
Viele Meinungen, viele Medien
Beispiel: Dein Mitschüler XY behauptet, morgen sei Englisch-Schularbeit. Davon hast du nichts mitbekommen. Du schaust bei den Terminen im Online-Schulkalender, da steht nichts davon. Was machst du?
Wahrscheinlich fragst du einfach auch bei den anderen MitschülerInnen nach.
Ist morgen Englisch-Schularbeit?
Quatsch, stimmt gar nicht!
Englisch-Schularbeit? Die ist erst nächste Woche!
Ach, das morgen ist nur eine freiwillige Wiederholung für die, die letztes Mal eine schlechte Note bekommen haben!
Du versuchst also, von verschiedenen Seiten (Quellen) jene Information zu erhalten, die du brauchst.
Ob du zum Schluss kommst, dass du heute besser noch ein bisschen Englisch wiederholst, hängt wahrscheinlich von mehreren Dingen ab:
- Wie viele MitschülerInnen behaupten ebenfalls, dass morgen Schularbeit ist?
- Wer behauptet das? Ist die Mitschülerin oder der Mitschüler normalerweise gut informiert und vertrauenswürdig?
So ähnlich ist es mit den Medien.
Medienvielfalt ist ein wesentlicher Teil der Pressefreiheit
Wir können aus einer Fülle an Medien auswählen. Jede Bürgerin und jeder Bürger in Österreich hat das Recht, sich ihre/seine Informationen dort zu holen, wo sie/er es will. Diese Medienvielfalt hilft dabei, dass wir nicht nur „einseitige“ Informationen erhalten, sondern unterschiedliche Meinungen zu aktuellen Themen kennen lernen. Mit den verschiedenen Informationen bilden wir uns unsere eigene Meinung
Aber Achtung: Selbst wenn „alle“ etwas behaupten, muss es nicht wahr sein!
Pressefreiheit und Demokratie
Warum ist Pressefreiheit wichtig?
- Information: Die Medien informieren uns darüber, was in der Welt geschieht. Wir erfahren von kleinen und großen Ereignissen, von interessanten Themen, von großartigen Neuigkeiten und von Ungerechtigkeiten.
Durch die Medien wissen wir, was die PolitikerInnen planen und diskutieren, welche Entscheidungen sie getroffen haben, und welche neuen Gesetze sie beschließen.
Damit sich alle Menschen informieren können, werden politische Diskussionen und Nationalratssitzungen im Fernsehen übertragen. Die politischen Parteien können den Menschen ihre Positionen präsentieren.
Dass die Bürgerinnen und Bürger eines Landes diese Dinge mitbekommen, ist eine wichtige Voraussetzung für die Demokratie! - Meinungsbildung: Erst die Pressefreiheit macht es möglich, dass man sich eine gut begründete Meinung zu bestimmten Themen bilden kann.
Die Medien können Erklärungen zu komplizierten Themen liefern. So helfen sie uns, die Hintergründe zu verstehen.
Ein Ereignis kann aus verschiedenen Blickwinkeln dargestellt werden – gerade auch, wenn es viele unterschiedliche Medien gibt. - Kontrolle: Medien kontrollieren auch die Arbeit der PolitikerInnen und fragen nach: Warum ist das passiert? Wer ist dafür verantwortlich?
Freie, kritische Medien dürfen auch Dinge aufzeigen, die für die Regierung nicht „angenehm“ sind. Nur dann können sich die Menschen eines Landes ein vollständiges Bild machen.
Die Pressefreiheit ist ein wichtiges Werkzeug, um die Mächtigen kontrollieren zu können!
Pressefreiheit ist also nicht nur für die JournalistInnen wichtig, sondern für alle Bürgerinnen und Bürger!
Medien tragen Verantwortung
Weil Medien die Meinung der BürgerInnen und Bürger stark beeinflussen können, haben die JournalistInnen eine große Verantwortung. Sie müssen versuchen, nach bestem Wissen und Gewissen zu berichten und so sorgfältig wie möglich zu recherchieren. Dies ist auch u.a. im Mediengesetz festgelegt.
Auf den Punkt gebracht:
- Das Recht auf Meinungsfreiheit ist die Grundlage für das Recht auf Pressefreiheit.
- Die Pressefreiheit ist eines der wichtigsten Rechte in einem demokratischen Staat.
- Zensur schränkt die Pressefreiheit ein.
- Medienvielfalt ist ein wichtiger Teil der Pressefreiheit.
- Medien informieren darüber, was in der Politik geschieht.
- Nur mithilfe von kritischen Medien, die frei und unabhängig berichten können, können sich BürgerInnen und Bürger eine gut begründete Meinung bilden.
- Medien haben die Aufgabe, die Mächtigen zu kontrollieren.
- Medien tragen eine große Verantwortung, weil sie die Meinung der Bevölkerung beeinflussen können.