Bleibt Demokratie ewig? - Experteninterview mit Univ.-Prof. Sieglinde Rosenberger

• Seit wann gibt es Demokratie und ist sie die beste Herrschaftsform?

Was ist eigentlich Demokratie? Demokratie heißt, dass Menschen sich an politischen Entscheidungen beteiligen, beteiligen dürfen und sich tatsächlich beteiligen können. In einer Demokratie haben Menschen, weil sie von politischen Entscheidungen betroffen sind, auch das Recht, über Wahlen teilzunehmen, politische Entscheidungen zu kritisieren und fallweise auch dagegen zu protestieren. Eine repräsentative Demokratie zeichnet sich dadurch aus, dass die Politiker und Politikerinnen von den Bürger und Bürgerinnen ausgewählt werden und dass diese nach bestimmten Regeln entscheiden – Regeln, die unter Beteiligung der Bevölkerung zustande gekommen sind und die rechtsstaatlichen und menschenrechtlichen Werten entsprechen. Denn Demokratie ist keineswegs nur eine Abstimmungsmethode, sondern ihr Fundament sind die Grund- und Menschenrechte. Diese haben demokratische PolitikerInnen zu respektieren, mehr noch, sie haben sie aktiv zu schützen.

Demokratie im Sinne von Teilnahme der Menschen am politischen Geschehen geht auf das antike Griechenland zurück. Demokratie im Sinne von Vertretung, also von Repräsentation der Bürgerinnen und Bürger durch gewählte Politikerinnen und Politiker, ist im 18. Jahrhundert anzusiedeln. Die Französische Revolution und die amerikanische Unabhängigkeitsbewegung gelten als Meilensteine.

Demokratie ist zweifelsohne die beste Herrschaftsform, weil wir davon ausgehen, dass jeder Mensch politische Rechte besitzen soll und dass Politik sich an Grundsätzen wie Freiheit und Gleichheit orientiert. Dies kann nur Demokratie leisten!

• Demokratie hat sich im Laufe der Zeit an verschiedenen Orten der Welt entwickelt. Was waren die wichtigsten Voraussetzungen damit Demokratie entstehen konnte?

Demokratie musste stets erkämpft werden.  – Z.B. mussten demokratische Interessen im 19. Jahrhundert gegen das Herrschaftsinteresse von Kirche (Klerus) und Adel durchgesetzt werden. Oder auch im 20. Jahrhundert mit Hilfe von anderen Ländern gegen den Nationalsozialismus, gegen totalitäre Herrschaft in ehemaligen Gebieten der Sowjetunion, gegen Militärs und starke wirtschaftliche Interessen in Südamerika etc. Voraussetzung war, dass Menschen mit demokratischen Überzeugungen sich engagierten, sich zusammentaten und auf der Straße oder in Institutionen Widerstand leisteten. Außerdem war es sehr wichtig, dass andere Staaten und internationale Organisationen die Demokratiebewegungen unterstützten.

• Kann es auch sein, dass unsere heutige Demokratie wieder verschwindet? 

In einer Demokratie leben Menschen nach demokratischen Regeln als freie und gleiche BürgerInnen zusammen. Diese Art des Zusammenlebens ist nicht auf Ewigkeit gesichert. Unser demokratisches System ist dadurch geprägt, dass einmal mehr und einmal weniger Demokratie zu beobachten ist. Wenn bestimmte Gruppen vom Wahlrecht ausgeschlossen sind, wie z.B. Menschen, die in Österreich langfristig leben aber nicht die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen, dann ist das auch ein Problem der Demokratiequalität.

Demokratien verändern sich, weil sich das Zusammenleben der Menschen verändert oder weil Probleme auftauchen, die oft nicht mehr vor den Grenzen eines Staates Halt machen, wie z.B. Wirtschaftskrisen. Staaten schließen sich zu größeren Einheiten zusammen, wie das Beispiel EU zeigt. Durch diesen Zusammenschluss werden neue Einrichtungen und Regeln erforderlich. Es wird aber auch für jeden Einzelnen von uns aufwendiger mitzubestimmen.

• Wenn man sich die Geschichte ansieht, was sind die größten Gefahren für die Demokratie?

Eine der größten Gefahren für die demokratische Politik  ist die immer größer werdende Kluft zwischen Arm und Reich in einer Gesellschaft, aber auch zwischen verschiedenen Ländern. Diese Entwicklung kann dazu führen, dass viele Menschen nicht mehr an die demokratische Politik glauben und ihr nicht mehr vertrauen. Es kann sein, dass sie sich von ihr abwenden und folglich „starke“ Männer mit starken eigenen Interessen das Steuer im Land übernehmen.
Eine stabile demokratische Politik braucht also immer beides, sowohl ein gewisses Maß an sozialer und wirtschaftlicher Gleichheit zwischen den Menschen als auch das politische Interesse und die aktive Beteiligung der Bevölkerung.