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Gibt es weltweite Gesetze?

Damit das Zusammenleben und die Zusammenarbeit gut funktioniert sind nicht nur gleiche Rechte für alle notwendig, damit keiner benachteiligt wird. Es braucht auch Gesetze, die für alle gelten und an die sich alle halten, damit es nicht drunter und drüber geht.
Das ist überall so, egal ob in einer kleinen Gruppe, wie zum Beispiel deiner Schulklasse oder in einer großen Gemeinschaft, wie einem Staat.
Das Gleiche gilt natürlich auch weltweit. Auch die unterschiedlichen Staaten brauchen Regeln, damit klar ist, wie man sich verhält und wie man mit anderen Staaten umgeht. So sollen Konflikte und kriegerische Auseinandersetzungen verhindert werden.

Im Völkerrecht sind solche Regeln aufgeschrieben. Den Grundstein für das Völkerrecht hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 1970 gelegt. Im Völkerrecht stehen alle Abkommen und Verträge, die Staaten miteinander geschlossen haben, das können zum Beispiel wirtschaftliche Vereinbarungen sein. Als Basis dienen dem Völkerrecht die Verfassung der Vereinten Nationen und die Menschenrechte. Am wichtigsten ist die Abmachung, Konflikte und Streit friedlich zu lösen. Die meisten Staaten haben sich zwar verpflichtet, sich an das Völkerrecht zu halten, und die Vereinten Nationen passen darauf auch auf. Aber wenn ein Staat gegen die Abmachungen im Völkerrecht verstößt, gibt es niemanden, der ihn dafür wirklich bestrafen könnte.

Außenansicht des Friedenspalastes aus rotem Backstein mit vielen Fenstern, Türmchen und Arkaden — IGH in Den Haag © jankranendonk / Clipdealer

Trotz des Völkerrechts kommt es manches Mal zu Auseinandersetzungen zwischen Staaten. Um diese Streitigkeiten zu schlichten, gibt es seit 1946 den Internationalen Gerichtshof (IGH) der UNO in Den Haag in den Niederlanden.
Damit der Internationale Gerichtshof möglichst faire Entscheidungen treffen kann, sind dort 15 verschiedene Richter und Richterinnen tätig, die aus unterschiedlichen Ländern kommen. Das ist eine große Stärke des Internationalen Gerichtshofs, denn die Richterinnen und Richter haben auch verschiedene Religionen und gehören unterschiedlichen Kulturen an. Natürlich sind auch die Gesetze in den Ländern, aus denen sie kommen, nicht dieselben. So sind ganz viele verschiedene Ansichten vertreten, die eine gute Basis für einen Kompromiss sind.

Die Entscheidungen des Internationalen Gerichtshofs werden von der ganzen Welt wahrgenommen und so entsteht großer Druck auf die Staaten, sich auch daran zu halten. Wenn sie das nicht tun, gibt es aber keine Möglichkeit die Entscheidung rechtlich durchzusetzen.

Hammer und Waage als Symbol für die Rechtssprechung vor einem hellen Hintergrund — Rechtssprechung © SeanPrior / Clipdealer

Das Völkerrecht entwickelt sich ständig weiter. Wenn neue Staaten entstehen, muss erst geregelt werden wie man mit ihnen umgeht. Es können aber auch neu Abmachungen zwischen bereits bestehenden Ländern getroffen werden. Diese Regelungen werden dann ins Völkerrecht aufgenommen.

Die RichterInnen des IGH werden von der UN-Generalversammlung und dem UN-Sicherheitsrat für neun Jahre gewählt. Wenn sie Ihre Arbeit gut machen, können sie danach wieder gewählt werden.

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