Wer arbeitet wo im Parlament?

Ich bin seit März 2012 Parlamentsdirektor.

Ein Parlamentsdirektor muss in der Lage sein, seine Arbeit so zu organisieren, dass er eine Übersicht über das hat, was in seinem Haus passiert. Er sollte, glaube ich, auch Jurist sein, weil es viele Probleme gibt, die Rechtsberatung erfordern. Da tut man sich dann sicher leichter, wenn man das selbst auch gelernt hat. Ein Parlamentsdirektor muss auch in Situationen, die turbulent oder krisenhaft sind, und die gibt es immer wieder im parlamentarischen Betrieb, Ruhe bewahren. Er muss seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern das Gefühl geben, der ruhige Anker in diesem Betrieb zu sein. Aber er muss auch, wenn es notwendig ist und wenn alle Eventualitäten abgewogen und diskutiert sind, in der Lage sein, Entscheidungen zu treffen, damit die Dinge weitergehen können.

In der Parlamentsdirektion arbeiten momentan etwa 450 Personen, wobei diejenigen, die in der Parlamentsdirektion im eigentlichen Sinne unter meiner Leitung arbeiten, etwas weniger als 400 sind. Wir haben etwa 70 oder 75 Personen, die unmittelbar in den parlamentarischen Klubs und für die parlamentarischen Klubs arbeiten, und wir haben auch eine ganze Reihe von Kolleginnen und Kollegen, das sind ungefähr 20 momentan, die in den Büros der Nationalratspräsidentin und des zweiten und des dritten Nationalratspräsidenten arbeiten.

Die Parlamentsdirektion hat die Aufgabe, den Abgeordneten, also den Nationalratsabgeordneten und den Bundesrätinnen und Bundesräten, die Arbeit zu ermöglichen beziehungsweise die Arbeit zu erleichtern. Wir sind dazu da, dass das Parlament als Organ der Gesetzgebung im Alltag gut funktionieren kann. Wir bereiten Sitzungen vor, wir sorgen dafür, dass Sitzungen der Ausschüsse, des Nationalrates sowie des Bundesrates ordnungsgemäß über die Bühne gehen. Wir bereiten Sitzungen auch inhaltlich vor, bereiten sie nach und versuchen ganz grundsätzlich, die Arbeit der Abgeordneten und der Bundesrätinnen und Bundesräten auch inhaltlich so weit wie möglich vorzubereiten.

Ja, ich glaube die Abgeordneten, die Bundesrätinnen und Bundesräte wären dann sehr einsam. Auch in dem Sinne, dass ich wirklich glaube, dass dann die parlamentarische Arbeit nicht möglich wäre, weil wir wirklich dafür die Grundlagenarbeit machen: beginnend mit der Eintrittskontrolle bis, ich habe das schon gesagt, zur Organisation der Sitzungen und inhaltlichen Aufbereitung der Arbeit. Wenn das nicht gemacht werden könnte, würde es niemanden geben, der das statt uns tun würde, weil die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den parlamentarischen Klubs selbst viel zu wenige sind, um all das an Stelle der Parlamentsdirektion tun zu können.

Also wenn Sie das so meinen, wer über die Beamteten oder Verwaltungsbediensteten hinaus im Parlament arbeitet, so sind das 183 Abgeordnete zum Nationalrat und 62 Bundesräte und Bundesrätinnen. Im Moment gibt es auch ungefähr 240 parlamentarische Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen. Also das sind Kolleginnen und Kollegen, die von den Abgeordneten und von den Bundesrätinnen und Bundesräten unmittelbar beschäftigt werden, und die Parlamentsdirektion zahlt nur die Gehälter dieser Personen. Das sind aber nicht Leute, die in der Parlamentsdirektion beschäftigt sind.

Ja, das mache ich ganz alltäglich, wobei ich dazusagen muss, dass das nicht nur für mich zutrifft, sondern, und das ist vielleicht das Besondere an der Arbeit in der Parlamentsdirektion, die allermeisten Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Parlamentsdirektion haben im Alltag unmittelbaren und persönlichen Kontakt zu Abgeordneten, Bundesrätinnen und Bundesräten. Also auch Kolleginnen und Kollegen, die etwa Sitzungen betreuen in Ausschüssen oder im Plenum, sind in räumlicher Nähe zu den Abgeordneten und haben mit ihnen auch tagtäglich und unmittelbar zu tun.

Ich glaube, das ist in dem einen Punkt ganz vergleichbar, dass so wie in einer Schule der Betrieb dann gut funktioniert, wenn das Team, also die gesamte Parlamentsdirektion, sehr eigenständig und engagiert arbeitet und es jetzt gar nicht wichtig ist, dass es mich als Parlamentsdirektor so wie einen Schuldirektor in jeder Minute gibt. Sondern das funktioniert dann gut, wenn jeder weiß, was er zu tun hat und das gerne und selbständig macht. Mich braucht es eher dazu, um den Gesamtzusammenhang zu sehen, die Gesamtübersicht zu haben und dann und wann dort einzugreifen, wo es eben notwendig ist, damit die Dinge noch besser funktionieren. Ich glaube, das ist in einer Schule auch die Rolle eines Schuldirektors oder einer Direktorin.

Mir gefällt an meiner Arbeit, dass sie sehr vielfältig ist. Das geht von ganz alltäglichen Ablaufsfragen, damit Plenarsitzungen gut funktionieren, hat aber auch ganz spannende inhaltliche Komponenten. Ich habe auch erwähnt, dass es viele interessante Rechtsfragen gibt, mit denen man sich beschäftigen kann. Das führt dazu, dass meine Arbeit sehr abwechslungsreich ist und das mag ich, dass ich in der Früh ins Büro komme und im Regelfall eigentlich nicht weiß, welche Aufgaben mich im Laufe des Tages erwarten werden. Das ist spannend und abwechslungsreich. Und was ich auch noch sehr mag an meiner Arbeit: dass ich tagtäglich mit vielen Menschen zu tun habe, in vielen Sitzungen und in vielen Verhandlungen bin.

Auf der einen Seite sind die Herausforderungen ganz gleich wie die Herausforderungen für fast alle anderen Dienststellen in der Verwaltung, nämlich dass in Zeiten von Sparbudgets die Mittel, die man zur Verfügung hat, sowohl die finanziellen Mittel, als auch die Planstellen, geringer werden. Das allein ist schon eine Herausforderung, die laufende Arbeit mit geringeren Mitteln so gut wie möglich erledigen zu können. Auf der anderen Seite – und das macht es schwieriger aber auch spannender und herausfordernder – gibt es einfach neue, inhaltliche Herausforderungen, die zu bewältigen sein werden. So ist es in den letzten Jahren immer wichtiger geworden, nicht nur innenpolitische Aspekte im Auge zu haben in der Vorbereitung der parlamentarischen Arbeit, sondern es sind vor allem auch die EU-bezogenen Fragen wichtig geworden. Also die Arbeit der Europäischen Union wird immer mehr zur innenpolitischen Angelegenheit und da gibt es viele Arbeiten, die die Parlamentsdirektion zusätzlich zu bewältigen hat. Wir werden auch mit Beginn des Jahres 2013 ein neues Haushaltsrecht des Bundes, ein neues Budgetrecht in Kraft haben, in dem die kontrollierende Rolle des Parlaments gestärkt werden wird. Das hat dazu geführt, dass wir in der Parlamentsdirektion einen neuen Budgetdienst eingerichtet haben, der gerade im Aufbau begriffen ist und was uns allen sicherlich auch zusätzliche Arbeit machen wird, der aber auch sicherstellen wird, das die Abgeordneten in ihrer Kontrolltätigkeit in Budgetangelegenheiten eine bessere inhaltliche Betreuung bekommen werden. Und last but not least ist es ja so, dass das Parlamentsgebäude 130 Jahre alt und sanierungsbedürftig ist. Vom Dach beginnend bis zum Keller gibt es da so viele Aufgaben, dass es notwendig sein wird, eine Gesamtsanierung des Parlamentsgebäudes durchzuführen. Die wird in den nächsten Jahren, voraussichtlich 2016 oder 2017, beginnen können, und da es sich um so ein großes Bauprojekt handelt, wird der gesamte parlamentarische Betrieb für die Dauer dieser Sanierungsarbeiten ausgesiedelt werden müssen. Das ist natürlich ein Riesenprojekt – auf der einen Seite die Sanierung und auf der anderen Seite auch die Übersiedlung des gesamten parlamentarischen Betriebes vorzubereiten und dann auch dafür zu sorgen, dass am Ausweichstandort für zwei bis drei Jahre das Parlament genauso gut funktionieren kann, wie es hier im Hauptgebäude der Fall ist.