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Wahlbeobachtung

Wahlbeobachter:innen sind unabhängige Personen, deren Aufgabe es ist, eine Wahl zu beobachten und zu überprüfen, ob alles mit rechten Dingen zugeht. Sie kontrollieren z.B., ob die Grundsätze des Wahlrechts eingehalten werden und dass die Wahl nicht manipuliert (beeinflusst) wird, und protokollieren den Ablauf. Man unterscheidet zwischen nationaler Wahlbeobachtung und internationaler Wahlbeobachtung. Erstere kann durch Staatsbürger:innen oder zivilgesellschaftliche Organisationen des jeweiligen Staates erfolgen. In der österreichischen Wahlgesetzgebung ist die nationale Wahlbeobachtung nicht vorgesehen. Internationale Wahlbeobachtung ist in Europa vor allem durch die Europäische Union (EU), die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und den Europarat bekannt. Diese Organisationen können, meist auf Einladung eines Landes, unabhängige Expert:innen zur Wahlbeobachtung entsenden. Auch Österreich hat in der Vergangenheit OSZE-Wahlbeobachter:innen eingeladen, (z.B. Bundespräsidentenwahl 2010, Nationalratswahl 2013, 2016 Bedarfsanalyse im Vorfeld der Bundespräsidentschaftswahl). Weitere Wahlbeobachtungsorganisationen sind z.B. das US-amerikanische Carter Center, die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) und das Asiatische Netzwerk für Freie Wahlen (ANFREL).

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gedruckt am: Samstag, 23. November 2024