DemokratieWEBstatt.at

Wie funktioniert eine Demokratie?

Wahlen sind ein grundlegendes Element in einer Demokratie. Durch sie hat jeder wahlberechtigte Bürger und jede wahlberechtigte Bürgerin die Möglichkeit, im Staat politisch mitzubestimmen.

Die vom Volk gewählten VertreterInnen kommen im Parlament zusammen. Sie verabschieden die Gesetze und daher wird das Parlament auch die gesetzgebende Gewalt (Legislative) genannt. So haben wir BürgerInnen Einfluss auf die in Österreich geltenden Gesetze.

Die Gewaltentrennung ist ein wichtiger Grundsatz der Demokratie.
Eigentlich sollte es genauer „Teilung der Staatsgewalt“ heißen. Das bedeutet, dass nicht eine einzige Partei, Person oder eine Institution die ganze Macht im Staat hat. Die Macht wird in verschiedene Bereiche aufgeteilt. Dadurch soll Machtmissbrauch verhindert werden.

Die klassische Gewaltentrennung basiert auf dem so genannten 3-Säulen-System. Dieses besteht aus der Legislative, das ist die gesetzgebende Gewalt, der Exekutive oder Verwaltung und der Judikative, der Gerichtsbarkeit.

Ein Rechtsstaat ist ein Staat, bei welchem alle Möglichkeiten, die der Staat hat, rechtlich festgeschrieben sind. Das heißt, es gibt Gesetze, nach denen sich alle richten müssen, die Regierung, die Opposition und das Volk.

Das 3-Säulen-System:

Die Gesetzgebung (Legislative) erfolgt durch das Parlament (Nationalrat und Bundesrat) und die Landtage.
Zur Verwaltung (Exekutive) zählen die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident und die Bundesregierung.
Die Gerichtsbarkeit (Judikative) stellen die RichterInnen dar. 

https://demokratiewebstatt.at/wissen/demokratie/wie/
gedruckt am: Montag, 23. Oktober 2017