DemokratieWEBstatt.at

Wo wirken Gesetze?

In den Gesetzen ist geregelt, für wen das Gesetz gilt. Es gibt beispielsweise Vorschriften, die nur für ein einzelnes Bundesland oder für ganz Österreich gelten. Manche sind sogar für alle Menschen in der EU gültig.

Bundesgesetze gelten in ganz Österreich in allen Bundesländern. Sie werden vom Nationalrat und vom Bundesrat beschlossen und durch den Bundeskanzler im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.
Landesgesetze werden vom Landtag des jeweiligen Bundeslandes beschlossen und gelten nur in den jeweiligen Bundesländern. Sie werden im Landesgesetzblatt veröffentlicht. Das Jugendschutzgesetz ist zum Beispiel in allen neun Bundesländern Österreichs unterschiedlich geregelt.

Wenn du dir mit deinen FreundInnenoder in deiner Klasse Regeln ausdenkst, musst du genau beschreiben, für wen sie gelten sollen. Deine Klasse kann keine Regelung beschließen, welche die ganze Schule betrifft. Regeln für die ganze Schule können nur dann gemacht werden, wenn alle Klassen mit einbezogen werden, zum Beispiel wenn die KlassensprecherInnen darüber beraten. Meistens reden auch die LehrerInnen und Eltern mit.

Schau nach im Netz!

Alle Gesetze die in Österreich gelten findest du im österreichischen Rechtsinformationssystem.

Manche Gesetzestexte sind jedoch sehr schwer zu lesen – das ist eine eigene Wissenschaft!

https://demokratiewebstatt.at/wissen/alles-ueber-gesetze/wo-wirken-gesetze/
gedruckt am: Montag, 11. Dezember 2017