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Was haben Verfassung und Grundrechte mit mir zu tun?

Szene in einem Fernsehkrimi: Der Kommissar klingelt an der Haustür, der Hauptverdächtige öffnet, der Kommissar drängt sich an ihm vorbei, geht einfach in die Wohnung und sieht sich um. „Halt, das dürfen Sie nicht! Ich kenne meine Rechte!“, ruft der Verdächtige.

Was ist damit gemeint?

Im Krimi geht es dann meistens darum, dass die Polizei ohne Durchsuchungsbefehl die Wohnung nicht durchsuchen darf.

Tatsächlich ist es wichtig, seine Rechte zu kennen!

Aber auch wenn man keinen „Stress mit dem Gesetz“ hat, begegnen wir, jenseits von irgendwelchen spektakulären (erfundenen oder echten) Fällen, der Verfassung und den Grundrechten.


Meist ist es uns gar nicht so bewusst, aber unser Alltag würde ohne die Grundrechte ganz anders aussehen:

  • Dass du Zugang zu verschiedenen Radio-und Fernsehsendern und zum Internet hast
  • dass du das Recht hast, zu demonstrieren oder deine Meinung kundzutun
  • dass du selber über deinen Beruf entscheiden darfst
  • dass du frei entscheiden darfst, welcher Religion du angehörst
  • dass du eine Reise ins Ausland machen darfst

… all das hat mit den Grundrechten zu tun!

Ein anderes Beispiel dafür, wo du mit der Anwendung der Verfassung wahrscheinlich „in Berührung gekommen“ bist, ist die Anfechtung der Bundespräsidentschaftswahlen im Jahr 2016. Die Stichwahl der Bundespräsidentenwahl wurde damals vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben. Gegen mehrere der strengen Regelungen, die bei einer Wahl gelten, war nämlich verstoßen worden. Daraufhin musste die Wahl wiederholt werden.
Die Verfassung ist also nicht irgendwie „abgehobenes“ und „theoretisches“ Gesetz, das nur für Juristen und Juristinnen wichtig ist, sondern sie hat ganz konkrete Auswirkungen auf unser tägliches Leben.

Gefahren für die Verfassung

Von manchen radikalen religiösen und extremistischen Gruppierungen werden die demokratische Grundwerte abgelehnt oder lächerlich gemacht.

Häufig werden beispielsweise Meinungs- und Freiheitsrechte, Vielfalt und Toleranz in Frage gestellt. Gewalt wird als erlaubtes Mittel gesehen, um die eigenen Vorstellungen durchzusetzen.

Ob solche Meinungen sich durchsetzen können und tatsächlich eine Gefahr für den Rechtsstaat bedeuten, hängt stark davon ab, wie wir darauf reagieren. Gerade, wenn die Demokratie bedroht ist, ist es wichtig, weiter an ihren Werten und Rechten festzuhalten.
 

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gedruckt am: Samstag, 16. Dezember 2017