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Wie kam es zur Demokratie in Österreich?

Österreich war sehr lange eine Monarchie und wurde von ErzherzogInnen oder Kaisern regiert.
Im Jahr 1848 kam es in vielen Teilen Europas zu einer Revolution. Auch im Kaisertum Österreich (seit 1804) waren die Leute sehr unzufrieden. Sie forderten mehr demokratische Rechte, wie die Ausarbeitung einer Verfassung und die Gleichstellung aller BürgerInnen. Die Revolution wurde aber vom Militär mit Gewalt beendet.

Dennoch wurde Österreich langsam und in kleinen Schritten immer demokratischer. Besonders wichtig für die demokratische Entwicklung waren die Aufhebung der Zensur und die Gründung von verschiedenen Zeitungen, die die Leute über Ereignisse im Staat informieren konnten.

Es gab verschiedene Verfassungsentwürfe und auch eine gewählte parlamentarische Versammlung, den so genannten Reichsrat. Dieser hatte aber kaum Einflussmöglichkeiten auf die politischen Ereignisse im Staat, weil Kaiser Franz Joseph I. (Kaiser seit 1848) viele Jahre absolut regierte. Das heißt, dass er die ganze Macht inne hatte. Eine Beteiligung der Untertanen lehnte er genauso ab wie eine Gleichbehandlung der Nationen im damaligen Vielvölkerstaat. Im Kaiserreich Österreich waren viele Kulturen, Sprachen und Völker (zum Beispiel Deutsche, Tschechen, Ungarn, Slowaken) vertreten und es kam immer wieder zu Meinungsverschiedenheiten und Reibereien. 1867 wurde Österreich zur Doppelmonarchie, das Kaisertum wurde in das Königreich Ungarn und das Kaiserreich Österreich aufgeteilt.

Damit wurden auch die Verhältnisse im Staat neu geregelt. Unter anderem wurde das Vereins- und Versammlungsrecht eingeführt. Das war ganz wichtig, damit sich politische Parteien bilden konnten. Am Wahlrecht änderte sich aber noch nicht sehr viel. Die Wahlen waren sehr unfair, denn wählen durfte man nur, wenn man eine gewisse Steuerleistung erbrachte. Aber immerhin kam es im Jahr 1873 zu direkten Wahlen. Das war ein wichtiges Signal für die Leute. Sie forderten nun immer energischer ein allgemeines Wahlrecht.
Mit der Wahlrechtsreform 1907 hat man dieses Ziel teilweise erreicht. Das direkte, allgemeine, gleiche und geheime Wahlrecht für alle Männer wurde eingeführt.

Der Reichsrat (Parlament) hatte aber nur geringen Einfluss auf die Politik, denn der Kaiser war nach wie vor nicht sehr angetan von den demokratischen Ideen und ernannte die Regierung selbst.
Als Kaiser Franz Joseph I. am 21. November 1916, also mitten im Ersten Weltkrieg (1914–1918), verstarb, war auch das Ende der Monarchie absehbar. Sein Großneffe Karl I. übernahm den Thron, er regierte aber nur noch zwei Jahre bis zum Zerfall der Monarchie am Ende des Ersten Weltkrieges.

Die Republik Österreich wurde 1918 als demokratischer Staat gegründet.
Zwei Jahre später, am 1. Oktober 1920, beschloss die konstituierende Nationalversammlung das Bundes-Verfassungsgesetz. Im Artikel 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes steht, dass Österreich eine demokratische Republik ist, in der das Recht vom Volk ausgeht.

Die Zeit der Demokratie in Österreich wurde jedoch unterbrochen. Die großen Parteien im Land, die Christlichsozialen und die Sozialdemokraten, entfernten sich immer mehr voneinander. Im Jahre 1933 wurde das Parlament aufgelöst und die demokratische Bundesverfassung außer Kraft gesetzt. Der damalige Bundeskanzler Engelbert Dollfuß regierte nun ohne Parlament. Die Sozialdemokraten leisteten Widerstand dagegen und 1934 kam es zu einem Bürgerkrieg. Der Widerstand wurde blutig niedergeschlagen. Schließlich verbot Dollfuß andere Parteien, und viele demokratische Elemente, wie etwa die Meinungsfreiheit, wurden nach und nach ausgeschaltet.
Noch schlimmer wurde es dann nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten in Österreich. 1938 marschierten Truppen der Deutschen Wehrmacht in Wien ein und Österreich wurde an das "Dritte Reich" angeschlossen.
Unter der Diktatur Adolf Hitlers gab es keine Wahlen. Es folgten über sechs Jahre Krieg und es kam zu einer Verfolgung von JüdInnen und Angehörigen von Minderheiten. Aber auch politisch anders Denkende wurden verfolgt und ermordet.

Erst nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 änderte sich das wieder. Bereits in den letzten Wochen des Krieges hatten sich drei große Parteien (SPÖ, ÖVP, KPÖ) versammelt, um eine vorübergehende Regierung zu bilden. Am 27. April 1945 erklärte diese Regierung die Wiedererrichtung der Republik Österreich. Die Republik Österreich wurde nun zum zweiten Mal auf der Grundlage demokratischer Prinzipien errichtet.
Bei den Nationalratswahlen am 25.11.1945 wählten die Österreicherinnen und Österreicher erstmals wieder VolksvertreterInnen in das Parlament. Österreich gehörte allerdings zu den Verlierern des Zweiten Weltkrieges und war noch zehn Jahre unter sowjetischer, britischer, französischer und amerikanischer Besatzung.

Am 15. Mai 1955 wurde in Wien der Staatsvertrag unterzeichnet und die Besatzung dadurch beendet. Mit den Worten "Österreich ist frei!" gab Außenminister Leopold Figl damals den Startschuss für den unabhängigen, souveränen und demokratischen Staat Österreich.

Zensur bedeutet, dass der Staat den Medien und den Autoren vorschreibt, worüber sie berichten dürfen. Eine freie Berichterstattung ist so nicht möglich.
Wenn du mehr darüber wissen willst, dann schau doch in unser Thema Pressefreiheit.

Skepti hat sich verkleidet.

Kannst du erkennen, wen er darstellt? 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Frauen mussten ein weiteres Jahrzehnt um ihr Recht kämpfen. Im Jahr 1918, nach dem Ersten Weltkrieg, wurde schließlich auch das Frauenwahlrecht beschlossen. Mehr dazu erfährst du in uneserem Thema Frauen und Demokratie.

 

 

 

 


Im Jahr 2010 feiert die österreichische Bundesverfassung ihr 90-jähriges Bestehen.

Wenn du mehr über die Geschichte der Verfassung in Österreich seit 1920 erfahren möchtest, klick dich durch die Demokratiewerkstatt-Beiträge aus der Ausstellung "In guter Verfassung – 90 Jahre Bundes-Verfassungsgesetz"!

 

 

 



Wusstest du schon?

Die Zeit nach 1945 nennt man übrigens auch die II. Republik. Immerhin hat es zwischen 1918 und 1933 ja schon eine I. Republik gegeben.

https://demokratiewebstatt.at/thema/thema-geschichte-der-demokratie/wie-kam-es-zur-demokratie-in-oesterreich/
gedruckt am: Mittwoch, 13. Dezember 2017