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Demokratie gegen Terrorismus

Der Schock nach einem Terroranschlag ist groß. Warum konnte das passieren und wie können weitere Anschläge verhindert werden?

Demokratien im Ausnahmezustand

Viele Staaten rufen als erste Maßnahme den Ausnahmezustand aus: Menschen können sich nicht mehr frei bewegen, Versammlungen und Demonstrationen können jederzeit verboten werden, die Sicherheitsbestimmungen werden verstärkt. Dazu kommt, dass oft strengere Gesetze beschlossen werden, zum Beispiel bei der Speicherung von Daten oder den Befugnissen für Verfassungsschutz und Geheimdienste. Damit fühlen sich einige Bürgerinnen und Bürger demokratischer Staaten in ihren Grund- und Freiheitsrechten eingeschränkt.

Nachgefragt: Was ist der Verfassungsschutz?

Das Bundesamt für Verfassungsschutz überwacht Menschen, die verdächtigt werden, gewaltsame Aktionen zu planen (z.B. Terroranschläge) und damit die Sicherheit eines Landes zu gefährden. Der Verfassungsschutz versucht, die Durchführung solcher gewaltsamen Aktionen zu verhindern.

Vertrauen in demokratische Werte als beste Strategie

TerroristInnen wollen mit Anschlägen zeigen, wie verletzlich demokratische Staaten und ihre Gesellschaften sind. Sie erreichen dieses Ziel jedoch nicht, solange Demokratien weiter an ihren Werten festhalten. „Unsere Werte wie Menschlichkeit, Vielfalt, Solidarität und eine offene Gemeinschaft sind die stärksten Waffen gegen Gewalt und Terror“, erklärte der norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg nach den Terroranschlägen von Oslo im Jahre 2011. Demokratien müssen lernen, die Bedrohung durch den Terrorismus „auszuhalten“.

Kein Kampf der Religionen, sondern der Werte

Ebenso wichtig im Kampf gegen den Terrorismus ist der Zusammenhalt innerhalb der Gesellschaft. Alle Mitglieder einer Gesellschaft, egal welcher Religion oder Herkunft, müssen sich zu den demokratischen Grundwerten bekennen. Dafür ist es jedoch auch notwendig, dass alle Menschen die Möglichkeit haben, aktiv an der Gesellschaft teilzuhaben.

Auf den Punkt gebracht: 

  • Terrorismus ist keine Auseinandersetzung zwischen verschiedenen Religionen oder Kulturen, sondern ein Kampf zwischen verschiedenen Werten: Frieden gegen Gewalt, Toleranz gegen Intoleranz, Vielfalt gegen Uniformität, Demokratie gegen Extremismus
  • Vertrauen in demokratische Werte und das Bekenntnis zu gesellschaftlicher Vielfalt sind wichtige Strategien im Kampf gegen Terrorismus.

 

Stellungnahme von Nationalratspräsidentin Doris Bures nach den Terroranschlägen von Paris im November 2015: 

„Angst, so verständlich sie ist, ist oft kein guter Ratgeber. Ganz besonders gilt das, wenn es um das sensible Verhältnis von Freiheit und Sicherheit geht. Die Demokratie zu verteidigen, heißt nämlich auch, grundlegende Freiheiten hochzuhalten. Denn ohne Freiheit kann es auch keine Demokratie geben.“

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gedruckt am: Dienstag, 17. Oktober 2017