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Europawahlen

Was oder wer wird gewählt?

Welche Aufgaben hat das Europäische Parlament?

Wissenswertes über das Europäische Parlament

Wer darf wählen?

Wie wird gewählt?

Österreich bei den Europawahlen

Impressum

Europawahlen

Alle fünf Jahre finden in den EU-Ländern die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Alle wahlberechtigten EU-BürgerInnen können dabei direkt Abgeordnete aus ihren Ländern in das Europäische Parlament wählen. Hier erfährst du, wie die Europawahlen funktionieren und welche Aufgaben das Europäische Parlament hat.

Was oder wer wird gewählt?

Bei den Europawahlen oder EU-Wahlen werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt. Das Europäische Parlament ist die einzige direkt gewählte Vertretung der EU-BürgerInnen in der EU. Es setzt sich aus Abgeordneten aus allen EU-Ländern zusammen. Der Sitz des Europäischen Parlaments ist in Straßburg; weitere Standorte befinden sich in Brüssel und Luxemburg.

Sieben wichtige politische Einrichtungen in der EU

Das Europäische Parlament ist eine der sieben wichtigsten Einrichtungen in der EU. Die Mitglieder der anderen EU-Einrichtungen werden nicht direkt gewählt, sondern von den Regierungen der einzelnen EU-Länder bestimmt:

- Der Europäische Rat setzt sich aus den Staats- und Regierungschefs der EU-Länder zusammen.

- Der Rat der Europäischen Union (kurz: Rat) setzt sich aus den MinisterInnen der EU-Länder zusammen.

- Jedes EU-Land bestimmt eine/n KommissarIn für die Europäische Kommission für fünf Jahre.

- Für den Gerichtshof der Europäischen Union arbeiten RichterInnen aus den EU-Mitgliedsländern.

- Jedes EU-Land schlägt eine/n Abgeordnete/n für den Europäischen Rechnungshof vor, der oder die von der EU für sechs Jahre ernannt wird.

- Die Europäische Zentralbank ist ein Zusammenschluss der nationalen Zentralbanken der EU-Länder.

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments werden alle fünf Jahre gewählt. Der Wahlvorgang in Europa dauert mehrere Tage, da es in den EU-Ländern unterschiedliche Wahltage gibt. 2014 finden die EU-Wahlen von 22. bis 25. Mai statt. In Österreich wird am Sonntag, den 25. Mai 2014, gewählt. Derzeit besteht das Europäische Parlament aus 766 Abgeordneten. Nach den Europawahlen 2014 werden es nur mehr 751 Abgeordnete sein. Ähnlich wie bei den Parteien im österreichischen Parlament gehören auch die meisten Abgeordneten im Europäischen Parlament unterschiedlichen Fraktionen an. Derzeit gibt es sieben Fraktionen:

- Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten)

- Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament

- Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa

- Fraktion der Grünen/Europäische Freie Allianz

- Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten

- Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke

- Fraktion „Europa der Freiheit und der Demokratie“

Außerdem gibt es Abgeordnete, die keiner Fraktion angehören.

Für die Gründung einer Fraktion sind mindestens 25 Abgeordnete erforderlich. In jeder Fraktion müssen Abgeordnete aus mindestens sieben Mitgliedsstaaten vertreten sein. Die Abgeordneten können selbst entscheiden, welcher Fraktion sie sich anschließen möchten.

Welche Aufgaben hat das Europäische Parlament?

Übrigens – wusstest du?
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments werden kurz auch als MdEP (Mitglieder des Europäischen Parlaments) oder MEP (Member of the European Parliament) bezeichnet.

Das Europäische Parlament vertritt die Interessen aller EU-BürgerInnen, also von über 500 Millionen Menschen. Durch die direkte Wahl können die EU-BürgerInnen die Zusammensetzung des Parlaments bestimmen und haben dadurch Einfluss auf die Arbeitsweise des Parlaments.

Zu den wichtigsten Aufgaben des Europäischen Parlaments zählen:

- Die Gesetzgebung: So wie es Bundesgesetze gibt, gibt es auch Gesetze, die in der ganzen EU gelten. Auch diese müssen entworfen und beschlossen werden. Die Europäische Kommission legt einen Gesetzesentwurf vor, mit dem das Europäische Parlament und der Rat einverstanden sein müssen.

- Demokratische Kontrollrechte: Kommission und Rat müssen dem Parlament regelmäßig darüber berichten, was sie tun. Dann wird darüber diskutiert. Wenn das Parlament mit der Arbeit der Kommission nicht zufrieden ist oder Bedenken hat, dann kann es das Misstrauen aussprechen und die Kommission sogar zum Rücktritt zwingen.

- Haushaltsrecht: Das bedeutet, dass das Parlament mitbestimmt, wie viel Geld wofür verwendet wird. Gemeinsam mit dem Rat muss das Europäische Parlament dem Haushaltsentwurf der Europäischen Kommission zustimmen oder Änderungen beschließen.

Durch den Vertrag von Lissabon hat das Europäische Parlament seit 2009 außerdem die Aufgabe, eine/n PräsidentIn der Europäischen Kommission für fünf Jahre zu wählen. Der Präsident oder die Präsidentin der Europäischen Kommission hat eine wichtige Position in der EU ähnlich wie ein Regierungschef.

Der Vertrag von Lissabon wurde 2007 von allen Mitgliedsstaaten der EU unterzeichnet und ist seit 2009 in Kraft. Er legt unter anderem fest, dass sich das Europäische Parlament ab 2014 aus 751 Abgeordneten (750 Abgeordnete und 1 Präsident) zusammensetzt, und bestimmt die Sitzzahl pro Land. Auch die Wahl des Kommissions-Präsidenten / der Kommissions-Präsidentin durch das Europäische Parlament wurde durch den Vertrag von Lissabon neu geregelt.

Wechselnde Mehrheiten je nach Thema

Im Europäischen Parlament gibt es nicht wie etwa im österreichischen Parlament Regierungs- und Oppositionsparteien. Stattdessen gibt es wechselnde Mehrheiten, je nachdem, welches Thema gerade bearbeitet wird. Die einzelnen Abgeordneten und Fraktionen können bei jeder Abstimmung selbst entscheiden, für welchen Entwurf sie stimmen. Das hat den Vorteil, dass die Abgeordneten unabhängiger sind, und dass die Arbeit des Europäischen Parlaments nicht von einer Regierung vorgegeben wird, sondern von allen gleichwertig mitgestaltet werden kann.

In den vergangenen fünf Arbeitsjahren des Europäischen Parlaments fanden insgesamt 260 Sitzungen statt. Es wurde über 20.000 Mal abgestimmt, und an die 60.000 Anfragen wurden beantwortet!

Wissenswertes über das Europäische Parlament

Was ist das Präsidium?

Im Präsidium sind Vertretung und Verwaltung des Europäischen Parlaments zusammengefasst. Die Mitglieder des Präsidiums werden von den Abgeordneten des Europäischen Parlaments alle 2,5 Jahre aus ihrer Mitte gewählt. Das Präsidium besteht aus einem Parlamentspräsidenten / einer Parlamentspräsidentin, 14 VizepräsidentInnen und 5 QuästorInnen. Diese sind für die Verwaltung und das Budget des Parlaments zuständig. Der Präsident / die Präsidentin vertritt das Parlament nach außen und hat den Vorsitz bei den Plenarsitzungen.

Wie läuft eine Sitzung des Europäischen Parlaments ab?

Das Europäische Parlament kommt regelmäßig zu Sitzungen zusammen. Die Plenarsitzungen, an denen alle Abgeordneten teilnehmen, finden in Straßburg statt; die Sitzungen einzelner Ausschüsse und Fraktionen finden in Brüssel statt. Bei den Plenarsitzungen sitzen die Abgeordneten der gleichen Fraktion beieinander. Jede/r Abgeordnete erhält die Möglichkeit, vor dem Parlament zu sprechen, und bekommt eine begrenzte Redezeit zugeteilt. Danach wird über aktuelle Anträge und Änderungsvorschläge abgestimmt. Diese Abstimmung erfolgt hauptsächlich durch Handzeichen, manchmal wird auch namentlich, elektronisch oder geheim abgestimmt.

Derzeit sind im Europäischen Parlament 24 Sprachen als Amtssprachen vertreten und haben denselben Stellenwert. Das heißt, dass alle Parlamentsunterlagen in 24 Sprachen verfasst werden und die Abgeordneten ihre Reden in ihrer Muttersprache abhalten können. Während sie sprechen, wird ihre Rede von DolmetscherInnen in die anderen Sprachen übersetzt, damit alle Abgeordneten verstehen, worum es geht. Die meisten Abgeordneten sprechen zusätzlich zu ihrer Muttersprache auch Englisch und Französisch.

Wie viel kostet das Europäische Parlament eigentlich? Man könnte denken, dass die vielen Abgeordneten und die Reisen zwischen den verschiedenen Standorten viel Geld kosten. Im Durchschnitt kostet es jeden Bürger in Europa ca. 3,10 €. Im Vergleich dazu sind die Parlamente in den einzelnen Ländern viel teurer!

Wenn du dir die Sitzungen im Europäischen Parlament ansehen möchtest, hast du dazu zwei Möglichkeiten: Du kannst die Sitzungen entweder über das Internet via Live-Stream auf EuroparlTV mitverfolgen, wo sie auch in alle Sprachen übersetzt werden. Oder du besichtigst das Europäische Parlament vor Ort in Straßburg und beobachtest die Sitzungen von der Besuchertribüne aus! Hier kannst du dich für einen Besuch im Parlament anmelden.

Warum hat das Europäische Parlament drei Standorte?

In Straßburg befindet sich seit 1952 der Hauptsitz des Parlaments. Hier finden die monatlichen Plenarsitzungen statt. Viele andere europäische Institutionen sind auch in Straßburg angesiedelt, zum Beispiel der Europäische Gerichtshof der Menschenrechte. Straßburg liegt in Frankreich, an der Grenze zu Deutschland, und gilt als Symbol für den Frieden zwischen Frankreich und Deutschland, deswegen wurde es auch als Sitz für das Europäische Parlament bestimmt.

Ein weiterer Sitz liegt in Brüssel (Belgien). In Brüssel ist der Hauptsitz der Europäischen Union und der NATO. Viele EU-Einrichtungen sind hier angesiedelt, zum Beispiel die Europäische Kommission oder der Rat, mit denen das Europäische Parlament eng zusammen arbeitet. Deswegen befindet sich auch der Arbeitsstandort der EU-Abgeordneten in Brüssel.

In Luxemburg befindet sich die Verwaltung, also das Sekretariat des Europäischen Parlaments.

Die Abgeordneten müssen monatlich zwischen Brüssel und Straßburg pendeln, um von ihrem Arbeitsstandort zu den Plenarsitzungen zu fahren und wieder zurück. Bei jeder Fahrt werden zusätzlich etwa 3.000 Kisten in LKWs transportiert, in denen die Unterlagen der Abgeordneten untergebracht sind. Die Abgeordneten selbst reisen mit ihren MitarbeiterInnen in einem Spezialzug an. Oft wird im Europäischen Parlament darüber beraten, ob man alles an einen Standort verlegen soll, aber dazu bräuchte es die Zustimmung aller Mitgliedsstaaten. Einige Staaten sind jedoch dafür, dass das Parlament an mehreren Standorten vertreten bleibt.

Hier kannst du dir ein Video über die monatliche Reise von Brüssel nach Straßburg ansehen.

Wer darf wählen?

Bis 1979 wurden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments von den Parlamenten der Mitgliedsstaaten ernannt. Erst seit 1979 werden sie direkt von den EU-BürgerInnen gewählt. 2014 findet die achte Direktwahl zum Europäischen Parlament statt und die erste Wahl nach dem Inkrafttreten des Lissabonner Vertrags.

Europaweit sind ca. 380 Millionen EU-BürgerInnen wahlberechtigt. Für die WählerInnen gelten die nationalen Wahlrechte, die von Land zu Land unterschiedlich sind:

- Wahlpflicht gilt nur in einigen Ländern, nämlich in Belgien, Griechenland, Luxemburg und Zypern. In allen anderen Ländern ist die Wahlbeteiligung freiwillig.

- Das Alter, ab dem man wählen darf, wird als aktives Wahlalter bezeichnet. EU-weit liegt dieses Alter bei 18 Jahren, nur in Österreich darf man bereits ab 16 Jahren wählen.

Die Wahlbeteiligung hat seit 1979 stetig abgenommen und lag 2009 nur mehr bei etwa 43 % - das ist weniger als die Hälfte aller wahlberechtigten EU-BürgerInnen. Um Europa gemeinsam zu gestalten, ist es wichtig, von seinem Wahlrecht Gebrauch zu machen und mitzubestimmen, wer im Europäischen Parlament vertreten sein soll. Alle wichtigen Informationen zu den Europawahlen 2014 findest du hier.

Wenn sich eine große Firma mit anderen Betrieben zusammenschließt, spricht man von einem Konzern. Konzerne sind also Riesenfirmen, die aus einem führenden „Mutterunternehmen“ und mehreren „Tochterunternehmen“ bestehen. Auch wenn die Produkte mit verschiedenen Namen und Markenbezeichnungen verkauft werden, können sie trotzdem vom selben Konzern stammen. Es gibt Konzerne, die sowohl Nahrungsmittel und Tierfutter, als auch Waschmittel und Körperpflegemittel herstellen und weltweit mit unterschiedlichen Firmennamen vertreiben.

Von 1952 bis 1986 hieß das Europäische Parlament noch Gemeinsame Versammlung und war Teil der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). 1986 wurde die „Gemeinsame Versammlung“ unter Zustimmung aller Mitgliedsstaaten in „Europäisches Parlament“ umbenannt. Seit der Gründung der EU 1993 wurden die Rechte des Europäischen Parlaments beständig ausgeweitet.

Wie wird gewählt?

Um insgesamt 751 Abgeordnete in das Europäische Parlament zu wählen, muss jedes Land eine bestimmte Anzahl an Abgeordneten entsenden. Wie viele Abgeordnete ein Land in das Parlament entsenden kann, richtet sich nach der Anzahl seiner EinwohnerInnen: Je nach Einwohnerzahl sind jedem Land zwischen 6 und 96 Sitze zugeteilt.

Das Wahlrecht ist in jedem EU-Mitgliedsstaat ein bisschen anders. Doch in der gesamten EU wird die Stimme geheim abgegeben und zählt gleich viel wie jede andere Stimme. Je nach Land können Listen, einzelne KandidatInnen oder beide Möglichkeiten gewählt werden. In vielen Staaten, darunter auch Österreich, kann außerdem eine Vorzugsstimme vergeben werden. Dadurch kann man den KandidatInnen einer Liste noch eine Extrastimme geben, um ihre Chance zu vergrößern, in das Europäische Parlament gewählt zu werden.

Die Wahlen finden in einem mehrtägigen Wahlvorgang EU-weit statt, wobei in den Ländern unterschiedliche Wahltage angesetzt sind. Um seine Stimme abzugeben, füllt man den Stimmzettel in einem Wahllokal aus und wirft ihn anschließend in die Wahlurne. Wenn man sich am Wahltag nicht in der Nähe des Wahllokals aufhält, zum Beispiel, weil man auf Urlaub ist oder im Ausland lebt, gibt es je nach Land unterschiedliche Möglichkeiten zu wählen:

- Man kann seine Stimme mittels Briefwahl abgeben. Das ist zum Beispiel für österreichische StaatsbürgerInnen im Ausland möglich.

- Mit einer Wahlkarte kann man in Österreich in jedem beliebigen Wahllokal wählen, auch wenn man sich gerade in einem anderen Bundesland befindet.

- Man kann seine Stimme persönlich in der Botschaft seines jeweiligen Herkunftslandes im Ausland abgeben.

- StaatsbürgerInnen von Frankreich, Großbritannien und den Niederlanden können ihre Stimme über das so genannte Proxy Voting weitergeben, also über eine/n StellvertreterIn, der/die statt ihnen zur Wahl geht.

- Für estnische BürgerInnen ist es außerdem möglich, über das Internet via E-Voting zu wählen, egal, ob sie sich in Estland oder im Ausland befinden.

Die Auszählung der Stimmen beginnt erst, nachdem das jeweilige Wahllokal geschlossen wurde, und endet, sobald auch die Stimmen der Briefwahl miteingerechnet worden sind.

Österreich bei den Europawahlen

Österreich ist seit 1995 Mitglied in der EU und nimmt 2014 zum fünften Mal an den Wahlen zum Europäischen Parlament teil. Für das 1994 gewählte Europaparlament musste Österreich nachträglich 1996 wählen, gemeinsam mit den neuen EU-Ländern Finnland und Schweden. Die Anzahl der Abgeordneten, die von Österreich in das Europäische Parlament entsendet werden, kann in jeder Amtsperiode unterschiedlich sein und wird vor der Wahl festgelegt:

- 1996: 21 Abgeordnete

- 1999: 21 Abgeordnete

- 2004: 18 Abgeordnete

- 2009: 19 Abgeordnete

- 2014: 18 Abgeordnete

Wenn Abgeordnete während der Amtszeit von ihrem Amt zurücktreten, müssen sie ersetzt werden, damit die Anzahl im Europäischen Parlament gleich bleibt.

Für die Europawahl 2014 sind in Österreich folgende 9 Listen auf dem Stimmzettel gelistet:

- ÖVP: Österreichische Volkspartei - Liste Othmar Karas

- SPÖ: Sozialdemokratische Partei Österreichs

- FPÖ: Freiheitliche Partei Österreichs -Die Freiheitlichen

- GRÜNE: Die Grünen - Die Grüne Alternative

- BZÖ: BZÖ - Liste Mag. Werthmann

- NEOS: Das Neue Österreich und Liberales Forum

- REKOS: Die Reformkonservativen - Liste Ewald Stadler

- ANDERS: Europa anders - KPÖ, Piratenpartei, Wandel und Unabhängige

- EUSTOP: EU-Austritt, Direkte Demokratie, Neutralität (EU-STOP)

Die Liste 3 von Hans-Peter Martin war seit 2004 im Europäischen Parlament vertreten, ist aber für 2014 nicht mehr aufgestellt. Die Listen sind entweder direkt von einer österreichischen Partei aufgestellt oder treten als unabhängige Listen bzw. als Zusammenschluss mehrerer Parteien zur Wahl an.

In Österreich kann man zusätzlich zu einer Liste auch eine/n KandidatIn aus dieser Liste mit einer Vorzugsstimme wählen. Dafür trägt man den Namen oder die Reihungsnummer der Kandidatin oder des Kandidaten auf dem Stimmzettel ein, damit sie in der Liste vorgereiht werden. Im Europäischen Parlament können sich die Abgeordneten entscheiden, welcher Fraktion sie beitreten möchten oder ob sie lieber fraktionslos bleiben.

Zur Erinnerung:

Die Europawahlen 2014 finden in Österreich am Sonntag, den 25. Mai 2014, statt! Die Briefwahl ist bereits ab 2. Mai möglich.

Im Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Österreich kannst du dich laufend über die Aktivitäten des Parlaments und der Abgeordneten aus Österreich informieren. Das Haus der Europäischen Union befindet sich in der Wipplingerstraße 35 in Wien.

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Republik Österreich – Parlamentsdirektion – DemokratieWEBstatt (www.demokratiewebstatt.at)

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